Trumps neue Welt / Vorratsdatenspeicherung / Deepfakes: "Beendet Trump die regel­ba­sierte Wel­t­ord­nung?"

In Folge 50 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Christian Rath mit folgenden Themen:

1. “My own morality” - beendet Trump die regelbasierte Weltordnung?

Erst ließ US-Präsident Donald Trump Venezuelas Staatschef Maduro in Caracas gefangen nehmen und nach New York verschleppen, dann verlangte er dafür den Friedensnobelpreis. Grönland will er kaufen - und droht dafür auch mit militärischer Gewalt. Gelten für Trump gar keine Regeln mehr? Was sagt das Völkerrecht? Und gibt es anderen Antworten, um menschenverachtende Regimes in ihre Grenzen zu weisen, wie die Mullahs im Iran?

Trotz Völkerrechtsbruch: Dürfen die USA Maduro den Prozess machen?

Wo die Nachtigall trapst

Grönland: Wie Trump das Völkerrecht ignoriert

Iran: Auf klare Menschenrechtsverletzungen reagieren

2. Vorratsdatenspeicherung - jetzt doch verhältnismäßig?

Über kein kriminalpolitisches Projekt wurde so lange und so erbittert gestritten wie über die Vorratsdatenspeicherung. Nun soll sie, nach 2008 und 2015 zum dritten Mal, eingeführt werden, allerdings nur noch für IP-Adressen. Wird die Beschränkung diesmal die Gerichte milde stimmen?

So soll die Vorratsdatenspeicherung kommen

Vorratsdatenspeicherung: Der dritte Versuch | taz.de

3. Sollte man Deepfakes bestrafen - und wenn ja, welche?

Ki-erzeugte Bikini-Bilder gegen den Willen der betroffenen Frauen und Mädchen haben europaweit für Empörung gesorgt. Ist die von Justizministerin Hubig vorgeschlagene Strafnorm gegen Deepfakes geeignet, mehr Schutz zu bringen? Was kann die EU-Kommission gegen verantwortungslose KI-Angebote ausrichten?

Strafbarkeit voyeuristischer Fotos: So kann es gelingen

• Die Rechtslage-Folgen zum Nachhören