Der Schweizer Technologiekonzern Oerlikon hat ein umfangreiches IP-Portfolio auf das chinesische Unternehmen Jiangsu Jinsheng Industry übertragen. Bird & Bird hat Oerlikon dabei beraten.
Oerlikon ist ein führender, weltweit tätiger Technologiekonzern in den Bereichen Mobilität, Energie, Nahrungsmittel, Infrastruktur, funktionale Textilien und Elektronik.
Jiangsu Jinsheng Industry hatte die Sparte der Textil- und Naturfasermaschinen von Oerlikon im Rahmen eines Unternehmenskaufs übernommen. Es handelte sich dabei nach Kanzleiangaben um eine der größten chinesischen Direktinvestments im deutschsprachigen Raum im Jahr 2012.
Nach dem Closing der rund 540 Millionen-Euro Transaktion, bei der Freshfields Oerlikon vertreten hatte, engagierte Oerlikon Bird & Bird, um den relevanten Teil des betreffenden globalen IP-Portfolios in einem komplexen mehrstufigen Prozess auf die Erwerberin umzuschreiben. Der Umschreibungsprozess, der vereinbarungsgemäß über mehr als zwei Jahre angelegt war, ist nun abgeschlossen worden.
Bird & Bird für Oerlikon
Dr. Matthias Meyer, Federführung, IP, Partner, Düsseldorf
Dr. Michael Alt, IP, Partner und Patentanwalt, München
Maximiliane Stöckel, IP, Partnerin, Düsseldorf
Dr. Julia Jüngst, IP, Associate, Düsseldorf
Matthias Bornhäusser, IP, Associate, Düsseldorf
Rechtsabteilung Oerlikon
Dr. Oliver Halblützel, General Counsel
Jörg Baur, Head of Group Intellectual Property
Bird & Bird: . In: Legal Tribune Online, 26.08.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/16698 (abgerufen am: 18.05.2025 )
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