Noerr / Bosch Jehle: Etap­pen­sieg für TLI über Flickr und Pin­te­rest

Das Landgericht (LG) München I hat entschieden, dass die Dienste "Flickr" und "Pinterest" sowie die zugehörigen Apps für Smartphones und Tablets das Patent EP 814 611 B1 der TLI Communications verletzten (Urt. v. 21.04.2016, Az.: 7 O 16945/15 und Az.: 7 O 5930/15). Yahoo! und Pinterest Deutschland müssen nach dem Urteil die betreffenden Dienste einstellen, den Vertrieb der Apps unterlassen und sind zum Schadensersatz verpflichtet. Klägerin TLI Communications ist eine Tochtergesellschaft des US-Patentverwerters Marathon.

Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Gegen das Urteil können die Beklagten Berufung einlegen.

Das Patent EP 814 611 B1 beansprucht ein "Kommunikationssystem und Verfahren zur Aufnahme und Verwaltung digitaler Bilder". Die Technologie bietet sich für die Anwendung auf Plattformen zum Austausch von Fotos an und wird von den beklagten Unternehmen verwendet bzw. Drittanwendern zur Verfügung gestellt. Weitere Klagen aus dem gleichen Patent sind gegen Tumblr, Pinterest, Box Inc. und Box.com (UK) Ltd. anhängig. TLI hatte im Februar 2015 aus dem Patent auch gegen Facebook und Apple geklagt, sich aber mit beiden Unternehmen zwischenzeitlich verglichen.

Yahoo! und Pinterest sind unterdessen mit einer Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des Patents vorgegangen. Die mündliche Verhandlung in diesem Verfahren vor dem Bundespatentgericht ist für den 18. November dieses Jahres terminiert.

Noerr und die mit ihr kooperierende Patentanwaltskanzlei Bosch Jehle waren bereits in den vorausgehenden Verfahren für TLI tätig. Die Federführung lag bei dem Münchner Noerr-Patentrechtler Dr. Ralph Nack und Patentanwalt Dr. Matthias Bosch, Namenspartner bei Bosch Jehle.

Quelle: ah/LTO-Redaktion mit Material von Noerr