Köpfe: LTO Most Wanted mit Isa­belle Biallaß

Isabelle Désirée Biallaß ist Richterin am Oberlandesgericht (OLG) Hamm (10. Zivilsenat) und koordiniert auch die Legal-Tech-Projekte des Gerichts. Darüber hinaus ist sie Mitglied im Vorstand des Deutschen EDV-Gerichtstags e. V. (EDVGT) und Lehrbeauftragte an der TH Köln. Von 2023 bis 2025 leitete Biallaß den Think Tank Legal Tech & KI in der Justiz NRW. Sina Dörr hat sie für LTO Most Wanted nominiert.

Mein Getränk und meine Bar:

Ich gebe einer mitgebrachten Limo am Strand mit Blick auf das Meer und den Füßen im Sand den Vorzug. Unsere Studienerfolge haben wir damals oft in Essen im Daktari – häufig mit einem Die Hard – gefeiert, den ich heute wahrscheinlich ohne Vergiftungserscheinungen nicht mehr trinken könnte.

Ein Song, ein Buch, ein Ort:

Eine sehr schwierige Frage, da die ersten beiden für mich sehr situations- bzw. stimmungsabhängig sind. Ein Song, den ich nicht leid werde, ist "For Whom the Bell Tolls" von Metallica (wobei auch das Buch bei mir unter die Top 100 käme).

Wenn ich in meinem Leben nur noch ein Buch lesen dürfte, würde ich eine digitale Omnibusausgabe von "A Song of Ice and Fire" von George R. R. Martin wählen, die hoffentlich automatisch aktualisiert würde. Fans der Buchreihe wissen, wieso ich diesen Zusatz mache.

Nach der Antwort auf meine erste Frage, wird sich jeder denken können, dass mein Lieblingsort am Meer gelegen ist. Wo genau verrate ich aber nicht, da Geheimtipps in dem Moment, in dem sie veröffentlicht werden, keine mehr sind.

Mein typischer Freitag:

Freitag ist für mich im Regelfall ein Homeofficetag und daher im Vergleich zu anderen Tagen recht unspektakulär.

Aufstehen, Kaffee machen, an den Rechner im heimischen Arbeitszimmer setzen, E-Mails sowie meinen Zutrag kontrollieren und meine Aufgaben priorisieren. Die Aufgaben arbeite ich dann der Priorität nach ab. Freitags stellen sich mir insbesondere die Fragen: Muss ich noch ein Votum fertigstellen oder ist aufgrund der Sitzung von Donnerstag ein Urteil zu schreiben? Gibt es irgendeine spannende Frage in meinem Verwaltungspensum, die es zu beantworten gilt? Wenn ich alles erledigt habe, was ich in dieser Woche erledigen wollte, ist Feierabend.

Wenn meine privaten Pläne es zulassen, schaue ich danach noch auf meinem privaten Gerät in die für Freitag abonnierten E-Mail-Benachrichtigungen über neue Veröffentlichungen zu den Suchbegriffen, die mich interessieren, durch und prüfe, ob sich für meine Kommentierungen Anpassungsbedarf ergibt.

Warum Jura?

Ich bin nach der Ausschlussmethode vorgegangen. Damals konnte man zur Jobberatung gehen, vor den dortigen PCs Fragen beantworten und bekam Studiengänge ausgedruckt, die angeblich zu einem passen. Dort habe ich mich dann zweimal durchgeklickt, einmal mit Zustimmung zu "ich arbeite gerne draußen" und einmal ohne, weil ich mir nicht sicher war, welche Antwort hierauf für den Rest meines Lebens die richtige war. 

Diese Ausdrucke habe ich mit nach Hause genommen, mir einen dicken, schwarzen Stift geschnappt und alles gestrichen, das nicht so richtig passte. Jura war dann die Option, bei der ich das Gefühl hatte, dass ich mir die meisten Türen offenhalte. Meine Vorstellung war, dass ich ein solides Wissen entwickle, das mir dann gestattet, etwas anderes als die klassische Anwaltslaufbahn einzuschlagen. Was, wusste ich noch nicht. In die engere Auswahl fielen damals auch Informatik und Geschichte.

Ich bin Richterin, weil:

mich dieser Beruf motiviert, jeden Tag unparteiisch mein Bestes zu geben.

Das erste juristische Problem, das mich heute beschäftigt hat…

war die strafrechtliche Einordnung des Lackkratzers an unserem Auto nach einem Museumsbesuch, die mein Hirn automatisch vorgenommen hat. So gerne ich meinen Beruf ausübe, wäre es mir lieber gewesen, wenn ich mich heute – ich bin aktuell im Urlaub – gar nicht mit Jura, sondern nur wie geplant mit Geschichte befasst hätte.

Was ich an meiner Arbeit mag und was mich nervt:

Ich empfinde meine Arbeit als sehr sinnstiftend, herausfordernd, kooperativ und spannend und bin sehr zufrieden. Am meisten nervt mich mein Arbeitsweg. Das Oberlandesgericht Hamm ist das größte Oberlandesgericht Deutschlands. Dies hat sehr viele Vorzüge, aber zugleich den Nachteil, dass sich aus vielen Teilen des Bezirks eine nicht unerhebliche Anfahrtszeit ergibt.

Ein Verfahren, das mich geprägt hat:

In einer Sitzung als Vertreterin der Staatsanwaltschaft im Rechtsreferendariat nach zwei Fortsetzungsterminen, was in dieser Konstellation sehr unüblich ist, einen Freispruch des unter Bewährung stehenden Angeklagten zu beantragen. Das Verfahren endete dann auch mit einem Freispruch. Das war für mich ein sehr plakatives Beispiel dafür, wieso es im Zweifel richtig ist, weitere Beweise zu erheben und Verfahren nicht vorschnell abzuschließen.

Mein Verständnis von Gerechtigkeit:

Recht und Gerechtigkeit sind sehr unterschiedlich. Entgegen meiner ursprünglichen Pläne, im Kernbereich der Rechtsprechung zu arbeiten, war für mich reizvoll, als ich gemerkt habe, dass eine erlernbare Methodik, beispielsweise Relationstechnik und Beweislastentscheidungen, zum Einsatz kommt und es nicht darum geht, intuitiv die richtige Entscheidung zu treffen. Gerechtigkeit ist für mich ein sehr philosophischer Begriff und Philosophie hat es nicht in die engere Auswahl meiner möglichen Studiengänge geschafft.

Die bisher größte Herausforderung in meiner Karriere:

Die größte Herausforderung meines Berufs macht ihn zugleich so spannend. Sie war für mich die Bereitschaft, immer wieder ins kalte Wasser zu springen und eine neue Tätigkeit außerhalb meiner Komfortzone auszuüben. Beispielsweise habe ich sehr kurzfristig ein Jugendstraf- und Jugendschöffendezernat übernommen, mit der Notwendigkeit, die nach § 37 JGG geforderten Kenntnisse auf den Gebieten der Kriminologie, Pädagogik und Sozialpädagogik sowie der Jugendpsychologie durch Fortbildungen erheblich zu vertiefen. Ich habe die Leitung eines englischsprachigen eJustice-Projekts mit mehreren beteiligten Ländern übertragen bekommen und abends auf der Couch wieder englische Vokabeln zum Insolvenzrecht gelernt, um die Sitzungen sinnvoll leiten zu können. 

Zuletzt bin ich nach vielen Jahren beruflicher Tätigkeit ohne andere Berufsrichter als Richterin am Oberlandesgericht Teil eines Zivilsenats geworden. Jedes einzelne Mal wurde die Frage, ob ich die Tätigkeit übernehmen wolle, begleitet von der Aussage, dass ich für ihre Übernahme gut geeignet bin und man vollstes Vertrauen in mich hat. Im Nachhinein war jeder Wechsel die richtige Entscheidung und ich möchte keine dieser Erfahrungen missen.

Was Künstliche Intelligenz für meinen Beruf bedeutet:

Das Thema Künstliche Intelligenz in der Justiz begleitet mich schon seit vielen Jahren und hat meine berufliche Tätigkeit sowohl als Richterin als auch im Rahmen von Nebentätigkeiten stark beeinflusst. 2018 habe ich mich über den EDVGT in Workshops als Expertin aus der Richterschaft mit potenziellen Einsatzfällen befasst. Als ich 2019 als Referentin ins Ministerium für Justiz des Landes NRW gewechselt bin, wurde entschieden, dass die Zuständigkeit für das Thema in einem Referat gebündelt wird. Ich durfte drei spannende Jahre das hohe Entwicklungstempo begleiten und u. a. in der AG KI, die damals allerdings noch Themenkreis hieß, die den Vertretern der Länder und des Bundes ein Forum zum Austausch und zur Zusammenarbeit gibt, mitarbeiten. Danach wurde mir, gemeinsam mit Sina Dörr, das Vertrauen geschenkt, den Think Tank Legal Tech und KI der Justiz NRW aufzubauen. Dort habe ich daran gearbeitet, das Thema KI in Nordrhein-Westfalen weiter voranzubringen und u. a. das Forschungsprojekt Generatives Sprachmodell der Justiz (GSJ), in dem NRW gemeinsam mit Bayern arbeitet, angestoßen.

Auch zahlreiche meiner Nebentätigkeiten haben KI-Bezug. 2020 verfasste ich für den jurisPK-ERV, der mittlerweile in der dritten Auflage erschienen ist, die erste deutschsprachige Kommentierung zum Thema KI. Ich habe auch mehrere Aufsätze zu dem Thema veröffentlicht. Hinzukommen Vortragstätigkeiten, insbesondere auch an Universitäten, als Lehrbeauftragte an der TH Köln, aber auch als Gastdozentin, beispielsweise an den Universitäten Bielefeld, Bochum und Münster sowie an der TH München.

Ein Paragraf, den ich ändern oder streichen würde:

Ändern würde ich § 130c ZPO, stellvertretend für die aktuelle Ausgestaltung des elektronischen Rechtsverkehrs. Sie kennen diesen Paragrafen gar nicht? Das geht den meisten so. Er gestattet dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung elektronische Formulare einzuführen und zu bestimmen, dass die in den Formularen enthaltenen Angaben ganz oder teilweise in strukturierter maschinenlesbarer Form zu übermitteln sind. Bis heute wurde von ihm kein Gebrauch gemacht. Selbst wenn von ihm Gebrauch gemacht würde, ergäbe sich keine Nutzungspflicht, auch nicht für professionelle Verfahrensbeteiligte. Ein strukturierter Datenaustausch zwischen den Gerichten und den Verfahrensbeteiligten würde jedoch eine erhebliche Arbeitserleichterung bei den Gerichten bedeuten und sollte meiner Ansicht nach für professionelle Verfahrensbeteiligte auch verpflichtend ausgestaltet werden.

Wegen der Details gestatte ich mir, auf den Abschlussbericht der Reformkommission Zivilprozess der Zukunft und auf das Grundlagenpapier 2026 KI und algorithmische Systeme in der Justiz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs zu verweisen. An beiden durfte ich mitarbeiten und dort kann man nachlesen, wie sich diese und andere Vorschriften des ERV sinnvoll reformieren ließen. Das BMJV hat angekündigt, einen Referentenentwurf zur Reform der ZPO vorzulegen, so dass wir auf die Einzelheiten gespannt sein dürfen.

Wo steht Deutschlands schönstes Gericht?

Keine Ahnung, ich kenne nicht alle deutschen Gerichte. Bei einer Abstimmung wurde das Amtsgericht Ahaus offiziell zum schönsten Gericht in Nordrhein-Westfalen gewählt, aber ich habe es noch nie gesehen. Ich persönlich freue mich immer, wenn ich in alten, ehrwürdigen Gerichten sein darf. Beispielsweise war ich als junge Richterin in schönen Strafsitzungssälen der Amtsgerichte Herne-Wanne und Herne tätig, wir hatten für GSJ einen inhaltlich sehr spannenden Workshop in dem beeindruckenden Justizpalast in Nürnberg und während meiner Tätigkeit für den Think Tank habe ich mich immer an dem Anblick erfreut, wenn ich durch das Treppenhaus des OLG Köln gelaufen bin. Das OLG Hamm ist sehr modern, bietet aber von seinem Dach eine überwältigende Aussicht, wenn das Wetter schön ist.

Eine Vorlesung, die Jura-Studierende auf keinen Fall schwänzen sollten:

Ich habe keine Vorlesung von Prof. Dr. Uwe Hüffer, der auch Richter am OLG Hamm – allerdings im Nebenamt – war, im Handels- und Gesellschaftsrecht, verpasst, obwohl er sie freitagmorgens um 8 h c. t. gehalten hat. Leider ohne Zeitmaschine kein Tipp für aktuelle Studentinnen und Studenten mehr.

Daher noch ein Versuch, aktuelle Namen zu nennen. Ich durfte vor Kurzem im Rahmen der von Prof. Dr. Anne Sanders und Prof. Dr. Marie Heberger konzipierten Ringvorlesung "KI in der Anwaltschaft" an der Universität Bielefeld dozieren. Wenn ihren anderen Vorlesungen auch nur ein halb so spannendes Konzept zugrunde liegt, würde ich die beiden als Studentin nicht verpassen wollen.

Diese Juristin oder diesen Juristen müssen die LTO-Leser kennenlernen:

Mir fallen spontan ganz viele tolle Juristinnen und Juristen ein, die sich mit Digitalthemen befassen und die die LTO-Leser hoffentlich irgendwann einmal kennenlernen. Nachdem vor mir aber mehrere Personen mit Digitalfokus interviewt wurden, denke ich, dass einige Leserinnen und Leser sich wieder einen anderen Themenfokus wünschen.

Daher, Christian Walz. Er ist Richter am Landgericht Münster und Host des Podcasts "RefPod". Einen derartigen Podcast hätte ich mir während meines Rechtsreferendariats bereits gewünscht. Er und die anderen in seinem Team sind ein Beweis dafür, dass es in der juristischen Ausbildung gerade nicht heißen muss, "das haben wir schon immer so gemacht", sondern dass man auch neue, spannende Konzepte entwickeln kann, die das Referendariat ein bisschen leichter machen.

 

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