Klaka / Gulde & Partner: Etappensieg für ZTE im Patentstreit mit Smartphone Technologies

19.05.2014

Das LG Düsseldorf hat in erster Instanz eine Patentverletzungsklage von Smartphone Technologies gegen den Smartphone-Hersteller ZTE abgewiesen. Es ging um eine Technologie, die es Nutzern von Android-Geräten ermöglicht, direkt durch Klicken auf Links im Internet-Browser des Smartphones zu telefonieren. ZTE wurde in dem Rechtsstreit von den Kanzleien Klaka und Gulde & Partner vertreten.

Olaf Giebe

In einem parallelen Streit waren aus dem selben Patent auch Apple, HTC und Huawei verklagt, wobei sich Apple und HTC in einem frühen Stadium des Prozesses mit Smartphone Technologies einigten. Smartphone Technologies ist Lizenznehmerin des Patents, Inhaberin ist die Access Co. Ltd. mit Sitz in Tokyo, die Software für Netzwerkgeräte wie Mobiltelefone entwickelt. 

Das Urteil des Landgericht (LG) Düsseldorf (Az. 4a O 196/12) ist noch nicht rechtskräftig.

Der chinesische Smartphone-Hersteller ZTE wurde in dem Patentverletzungsverfahren von einem Patentrechts-Team von Klaka vertreten; die Kanzlei arbeitete dabei eng mit den Patentanwälten von Gulde & Partner in Berlin zusammen.

Beteiligte Personen

Klaka für ZTE

Olaf Giebe, Patentrecht/Prozessführung, Partner, Düsseldorf

Dr. Constantin Kurtz, Patentrecht/Prozessführung, Partner, Düsseldorf

Dr. Wolfgang Götz, Patentrecht/Prozessführung, Partner, München

 

Gulde & Partner für ZTE

Dipl.-Ing. Jürgen D. Hengelhaupt, Patentanwalt, Partner, Berlin

Dr. Dipl.-Biol. Jens Glienke, Patentanwalt, Partner, Berlin

Beteiligte Kanzleien

Zitiervorschlag

Klaka / Gulde & Partner: Etappensieg für ZTE im Patentstreit mit Smartphone Technologies . In: Legal Tribune Online, 19.05.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/12017/ (abgerufen am: 01.12.2021 )

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