Im Rahmen der "Energiestrategie 2050" der schweizerischen Regierung soll eine Energieabgabe neu eingeführt werden. Heuking Kühn Lüer Wojtek und das World Trade Institute prüften die rechtlichen Voraussetzungen dafür.
Die Studie, die Heuking Kühn Lüer Wojtek und das WTI erstellt haben, untersucht, inwiefern es mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar ist, wenn Strom aus erneuerbaren Quellen steuerlich günstiger behandelt wird. Sie äußert sich dabei sowohl zur Vereinbarkeit der Abgabe mit WTO-Recht als auch dem EU-Recht und den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU.
Die Studie war von der schweizerischen Eidgenössischen Steuerverwaltung, dem Bundesamt für Energie und dem Staatssekretariat für Wirtschaft in Auftrag gegeben worden. Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Brüsseler Büros von Heuking Kühn Lüer Wojtek und des renommierten World Trade Institute WTI in Bern.
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Simon Hirsbrunner LL.M., Leiter Büro Brüssel
Heuking Kühn Lüer Wojtek: Schweiz prüft Einführung einer Energieabgabe . In: Legal Tribune Online, 03.06.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/12158/ (abgerufen am: 23.04.2024 )
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