Heuking / CMS Hasche Sigle: Innovatives Finanzierungsmodell im SPNV

Die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH setzt das Vorhaben für ihre Muttergesellschaft, den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen, als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Mittelsachsen, um. Der Zweckverband wird die Triebzüge einem Eisenbahnverkehrsunternehmen überlassen, das damit das Netz betreiben wird. Der geplante Betriebsbeginn ist im Juni 2016.

Ein standortübergreifendes Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um den Chemnitzer Vergaberechtspartner Ulf Christiani berät die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH umfassend bei dieser sogenannten Pool-Lösung. Zur Finanzierung des Projekts werden Zuwendungen des Freistaates Sachsen, Eigenmittel des ZVMS und ein Kredit eines Bankenkonsortiums eingesetzt. Dieser für SPNV-Aufgabenträger recht neue Weg einer Kreditfinanzierung wurde ebenfalls von Heuking begleitet.

Das Bankenkonsortium aus der Norddeutschen Landesbank Girozentrale, der KfW IPEX-Bank GmbH und der Deutschen Kreditbank AG lässt sich von einem CMS-Hasche-Sigle-Team um Dr. Marc Riede und Dr. Holger Kraft beraten. Beteiligt sind aber auch Inhouse-Juristen der NordLB und der Deutschen Kreditbank.

In den vergangenen Wochen war eine Reihe von Kanzleien mit neuartigen Finanzierungsmodellen im SPNV befasst, denn die kostspielige Beschaffung von Schienenfahrzeugen erweist sich in Ausschreibungen regelmäßig als Hindernis für fairen Wettbewerb unter den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die Lösung über einen Fahrzeug-Pool setzte auch das Land Schleswig-Holstein um. Sogar der Finanzinvestor KKR hat das Geschäftsfeld für sich entdeckt, er gründete eine Vermietungsgesellschaft für Schienenfahrzeuge.

Quelle: CMS Hasche Sigle, Heuking Kühn Lüer Wojtek, LTO-Redaktion