Heuking / CMS Hasche Sigle: Innovatives Finanzierungsmodell im SPNV

09.04.2014

Heuking Kühn Lüer Wojtek berät die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH bei einer innovativen Pool-Lösung zur Beschaffung von Schienenfahrzeugen im Wert von fast 145 Millionen Euro. Mit den Zügen soll das Elektronetz Mittelsachsen im Raum Dresden-Chemnitz betrieben werden. CMS Hasche Sigle begleitet das finanzierende Bankenkonsortium bei der Transaktion.

Die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH setzt das Vorhaben für ihre Muttergesellschaft, den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen, als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Mittelsachsen, um. Der Zweckverband wird die Triebzüge einem Eisenbahnverkehrsunternehmen überlassen, das damit das Netz betreiben wird. Der geplante Betriebsbeginn ist im Juni 2016.

Ein standortübergreifendes Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um den Chemnitzer Vergaberechtspartner Ulf Christiani berät die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH umfassend bei dieser sogenannten Pool-Lösung. Zur Finanzierung des Projekts werden Zuwendungen des Freistaates Sachsen, Eigenmittel des ZVMS und ein Kredit eines Bankenkonsortiums eingesetzt. Dieser für SPNV-Aufgabenträger recht neue Weg einer Kreditfinanzierung wurde ebenfalls von Heuking begleitet.

Das Bankenkonsortium aus der Norddeutschen Landesbank Girozentrale, der KfW IPEX-Bank GmbH und der Deutschen Kreditbank AG lässt sich von einem CMS-Hasche-Sigle-Team um Dr. Marc Riede und Dr. Holger Kraft beraten. Beteiligt sind aber auch Inhouse-Juristen der NordLB und der Deutschen Kreditbank.

In den vergangenen Wochen war eine Reihe von Kanzleien mit neuartigen Finanzierungsmodellen im SPNV befasst, denn die kostspielige Beschaffung von Schienenfahrzeugen erweist sich in Ausschreibungen regelmäßig als Hindernis für fairen Wettbewerb unter den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die Lösung über einen Fahrzeug-Pool setzte auch das Land Schleswig-Holstein um. Sogar der Finanzinvestor KKR hat das Geschäftsfeld für sich entdeckt, er gründete eine Vermietungsgesellschaft für Schienenfahrzeuge.

Beteiligte Personen

CMS Hasche Sigle für die Banken

Dr. Marc Riede, Finanzierung, Partner, Hamburg

Dr. Holger Kraft, Projektverträge, Partner, Hamburg

Dr. Hermann Müller, Öffentliches Recht, Partner, Hamburg

Dr. Hilke Herchen, Gesellschaftsrecht, Partnerin, Hamburg

Dr. Julia Runge, Finanzierung, Counsel, Hamburg

 

Norddeutsche Landesbank Girozentrale

Silke Lohse

 

Deutsche Kreditbank AG

Ole Zimmermann

 

Heuking Kühn Lüer Wojtek für Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

Ulf Christiani, Federführung, Vergaberecht, Partner, Chemnitz

Dr. Helge-Thorsten Wöhlert, Finanzierung, Salaried Partner, München

Dr. Guido Hoffmann, Finanzierung, Partner, Düsseldorf

Dr. Stefan Proske, Finanzierung, Partner, Berlin

 

Brüggen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Georg Brüggen, Öffentliches Recht, Dresden

Beteiligte Kanzleien

Quelle: CMS Hasche Sigle, Heuking Kühn Lüer Wojtek, LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Heuking / CMS Hasche Sigle: Innovatives Finanzierungsmodell im SPNV . In: Legal Tribune Online, 09.04.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/11605/ (abgerufen am: 30.11.2022 )

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