Nach fast zwei Jahren ist das von der Landeshauptstadt Wiesbaden initiierte ÖPP-Projekt zur Planung, Abbruch, Neubau, Finanzierung, Betrieb und Instandhaltung des Parkhauses an der Wiesbadener Coulinstraße abgeschlossen worden. Bilfinger Parking hat den Zuschlag erhalten. Görg hat die Stadt Wiesbaden beraten, Bilfinger vertraute auf die eigene Rechtsabteilung.
Kai Uwe Schneevogl
Wie nun bekannt wurde, ist der Zuschlag für den Neubau des Parkhauses am 28. Januar 2015 in Frankfurt am Main durch notarielle Beurkundung erteilt worden. Nach Maßgabe des Projektvertrages wird der erfolgreiche Bieter als Erbbaurechtsinhaber und Konzessionär das vorhandene Parkhaus abbrechen und durch einen Neubau ersetzen. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund 16 Millionen Euro.
Die Bilfinger Parking GmbH wird das Parkhaus nach erfolgtem Neubau anschließend als Konzessionär im eigenen Namen und auf eigene Rechnung 30 Jahre betreiben und durch die Errichtung von neuen Einzelhandels- und Gewerbeflächen innerhalb des Objekts auch die städtebauliche Entwicklung im Bereich der Coulinstraße fördern.
Die mit der Realisierung verbundenen städtebaulichen Zielsetzungen waren zuvor in einem vorgeschalteten städtebaulichen Realisierungswettbewerb erarbeitet und näher konkretisiert worden.
Wie die Kanzlei Görg mitteilt, konnte das über zwei Jahre andauernde, intensive europaweite Verhandlungsverfahren für eines der gegenwärtig wenigen am Markt platzierten, großvolumigen ÖPP-Hochbauprojekte aufgrund der guten Wettbewerbsbeteiligung erfolgreich zu Ende geführt werden.
Rechtsabteilung Bilfinger Parking GmbH (als Konzessionär)
Görg Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB für Landeshauptstadt Wiesbaden
Dr. Kai-Uwe Schneevogl, Federführung, Vergaberecht, Partner, Frankfurt am Main
Dr. Lutz Horn, Vergaberecht, Partner, Frankfurt am Main
Petra Keckemeti, Immobilien- und Wirtschaftsrecht, Counsel, Frankfurt am Main
Dr. Heiko Hofmann, Vergaberecht, assoziierter Partner, Frankfurt am Main
Dr. Wibke Schumacher, Gesellschafts- und Steuerrecht, Partnerin, Köln
Landeshauptstadt Wiesbaden
Ralf Weber, Landeshauptstadt Wiesbaden – Amt für Liegenschaften
Jaana Blaum, Landeshauptstadt Wiesbaden – Amt für Liegenschaften
Görg / Rechtsabteilung Bilfinger: Bilfinger Parking erhält Zuschlag für ÖPP-Projekt . In: Legal Tribune Online, 19.02.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/14703/ (abgerufen am: 19.04.2024 )
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