Arqis: Neu­zu­gänge im Steu­er­recht

Das Sozialgericht Frankfurt (Oder) hat einen neuen Präsidenten: Der bisherige Vizepräsident Robert Lange hat das Amt übernommen. 

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Heinrich Kiel einen neuen Vizepräsidenten. Der Vorsitzende des Neunten Senats hat bereits seine Ernennungsurkunde erhalten. In einem Konkurrentenstreit war keine Beschwerde eingelegt worden.

Drei Sozialgerichte in NRW haben eine neue Führung: Nach Vakanzen in Duisburg, Düsseldorf und Münster hat das Justizministerium drei neue Präsidenten ernannt. Alle drei waren vorher jeweils Vizepräsident an einem Sozialgericht.

Wie wird man IP-Litigatorin? Dr. Laura Woll spricht über ihr deutsch-französisches Jurastudium in Saarbrücken, ihre Promotion nach dem zweiten Examen und ihre Praxis im Patentrecht, in der sie auch schon mit E-Zigaretten zu  tun hatte.

Ein halbes Jahr nach dem großen Eklat bei der Richterwahl feierte das Bundesverfassungsgericht den letztlich doch noch erfolgreichen Richterwechsel. Christian Rath war dabei. 

Nach der zunächst missglückten Richterwahl ist der Wechsel am BVerfG nun endlich vollzogen. Drei Richter scheiden aus, drei neue Richter beginnen ihre zwölfjährige Amtszeit.