Vizepräsident des BGH: Jürgen Ellen­berger geht in den Ruhe­stand

Professor Dr. Jürgen Ellenberger (66) tritt mit Ablauf des 31. August nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand. Er war am 2. September 2004 zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt worden. Seither gehört er dem XI. Zivilsenat an. Dieser ist vornehmlich für das Bank-, Börsen- und Wertpapierrecht zuständig. 2015 wurde ihm mit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am BGH der Vorsitz dieses Senats übertragen. 

Im Jahr 2016 folgte die Ernennung zum Vizepräsidenten des BGH. In dieser Funktion waren Ellenberger neben den vom Gesetz zugewiesenen Aufgaben verschiedene administrative Sonderaufgaben übertragen. Dazu gehörte insbesondere die Leitung der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Festjahres zum 75-jährigen Bestehen des BGH, des Generalbundesanwalts und der Rechtsanwaltschaft beim BGH.

Bereits seit 2008 ist Ellenberger ordentliches Mitglied im Großen Senat für Zivilsachen. Zudem vertritt er seit 2012 den 11. Zivilsenat und seit Juli 2020 auch den Großen Senat für Zivilsachen im Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes. 

Karrierebeginn in Hessen

Vor seiner Zeit in Karlsruhe hatte der in Wichte geborene Ellenberger seine juristische Karriere ab 1990 im höheren Justizdienst in Hessen verbracht, zunächst als Richter am Amtsgericht Alsfeld und am Landgericht Marburg. Nach seiner Abstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum BGH war er am Oberlandesgericht Frankfurt am Main tätig, bevor er von 2001 bis 2003 als Referent für politische Grundsatzfragen an das Hessische Ministerium der Justiz abgeordnet wurde.

Im August 2016 wurde ihm von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz die Honorarprofessur verliehen. Während seiner 22-jährigen Zugehörigkeit zum BGH hat Herr Prof. Dr. Ellenberger die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats maßgeblich mitgeprägt. 

Präsidentin Bettina Limperg geht zeitgleich

Zeitgleich tritt auch die Präsidentin des BGH, Bettina Limperg in den Ruhestand ein. Auch sie hatte nach ihrer Zeit in Baden-Württemberg für über zehn Jahre die Arbeit des BGH geprägt. Neben der Leitung des Gerichts und ihrer richterlichen Tätigkeit hatte sich Limperg besonders für die Aufarbeitung und wissenschaftliche Einordnung der Nachwirkungen der NS-Zeit in den Anfangsjahren des Bundesgerichtshofs eingesetzt. 

Ferner engagierte sich Limperg in vielfältiger Weise auf nationaler und internationaler Ebene für die Erhaltung des Rechtsstaats. In einem Abschieds-Interview mit LTO spricht sie über die Kraft des Vergleichs, Kuschel-Justiz-Vorwürfe, die Resilienz-Diskussion und den attraktiven Streit der BGH-Anwälte.

sim/LTO-Redaktion