Malte Graßhof sagt kurz vor Richterwahl ab: Schock-Nach­richt für das BVerwG

Die Richtermacher:innen in Berlin sind geschockt. Malte Graßhof, der designierte Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, hat kurzfristig abgesagt und steht für den Posten nicht mehr zur Verfügung. Nichts hatte zuvor auf eine derartige Wendung hingedeutet. 

Malte Graßhof ist Präsident des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim und sollte Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden. Darauf hatten sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition schon im letzten Herbst geeinigt. Graßhof ist zwar Mitglied der CDU, aber über Parteigrenzen hinweg sehr angesehen. Er sollte auf Andreas Korbmacher folgen, den bisherigen Präsidenten des BVerwG, dessen Amtszeit am 31. Mai 2026 endete.

Da Graßhof als VGH-Präsident der Landesjustiz angehört, hätte er zunächst zum Bundesrichter gewählt werden müssen. Die Wahl war an diesem Mittwoch im Richterwahlausschuss vorgesehen. Der Richterwahlausschuss besteht aus den 16 Landesjustizminister:innen und 16 vom Bundestag gewählten Vertreter:innen. Er wählt alle Richter:innen von Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht und Bundesfinanzhof.

Rätseln über die Hintergründe

Nach LTO-Informationen hat Graßhof nun aber kurzfristig seine Kandidatur zurückgezogen und dafür gesundheitliche Gründe geltend gemacht. Er hat auch die Präsidenten der baden-württembergischen Verwaltungsgerichte entsprechend informiert. 

Die übrigen Beteiligten fielen aus allen Wolken und rätseln über die Hintergründe. Denn Graßhof betont, er sei dienstfähig und werde sein Präsidentenamt am VGH Mannheim weiter ausüben. Es sei nur eine überwunden geglaubte orthopädische Erkrankung zurückgekehrt, weshalb er sich das Fernpendeln nach Leipzig nicht mehr zutraue. 

Graßhof hat aber nicht nur für die Wahl am Mittwoch abgesagt, sondern generell – damit das Amt schnell neu besetzt werden kann. Die Union muss nun also Ersatz für Graßhof suchen, entweder aus dem Kreis der Richterinnen und Richter des BVerwG oder bei den Verwaltungsgerichtshöfen bzw. Oberverwaltungsgerichten der Länder. 

Am BVerwG in Leipzig hat nach dem Ausscheiden von Präsident Korbmacher Ende Mai zunächst einmal seine Stellvertreterin, Vizepräsidentin Susanne Rublack, die Leitungsposition übernommen. Das BVerwG ist also nicht kopflos. 

Und die neue Präsidentin für den BGH?

Deutlich komfortabler ist die Lage am Bundesgerichtshof (BGH). Hier endet die Amtszeit von Präsidentin Bettina Limperg erst am 31. August. Doch auch hier hat die Koalition die Nachfolge bereits geregelt. Neue BGH-Präsidentin soll Karin Angerer werden, die Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg. Die FAZ hatte Anfang April zuerst darüber berichtet. 

Da auch Angerer aus der Landesjustiz kommt, muss auch sie zunächst Bundesrichterin werden. Sie soll am Mittwoch im Richterwahlausschuss zur BGH-Richterin gewählt werden und steht auch weiterhin bereit. Eine Paketlösung derart, dass Angerer ohne Graßhof nicht gewählt werden kann, liegt nicht nahe, da beide ja von der Union vorgeschlagen wurden. 

Nach ihrer (quasi sicheren) Wahl im Richterwahlausschuss wird Angerer von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) als BGH-Präsidentin vorgeschlagen. Dann muss das Bundeskabinett den Vorschlag bestätigen und der Bundespräsident die Ernennungsurkunde unterzeichnen, die dann wieder von Justizministerin Hubig übergeben wird. Bis zum 31. August ist das gut zu schaffen.