Die Coronakrise hat bereits zu einigen Kuriositäten geführt, dies macht auch vor den Gerichten nicht halt. Um die Mindestabstände einhalten zu können, sind die Gerichtssäle der Justiz in Oldenburg zu klein, daher hat man dort nun eine andere Lösung gefunden.
Das Landgericht und das Oberlandesgericht Oldenburg sprechen künftig pandemiebedingt und provisorisch auch in drei Containern Recht. Die 54 Quadratmeter großen, als Sitzungssäle eingerichteten Container wurden auf dem Gelände der alten JVA im Gerichtsviertel aufgestellt. Sie sollen helfen, die Platzsituation im Landgerichtsgebäude zu entspannen, wo einige zu kleine Säle wegen der Corona-Abstandsregelung gesperrt werden mussten.
In den Containern könne ein ausreichender Abstand zwischen den Prozessbeteiligten eingehalten werden, teilten die Gerichte am Mittwoch mit. Ein weiterer Container diene als Warteraum für Zeugen und Sachverständige. Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) wird die neuen Verhandlungssäle am Montag in Betrieb nehmen.
"Corona zeigt, dass es manchmal besonders schnell gehen muss - und kann", erklärt das OLG auf seiner Webseite. Die Justiz in Oldenburg reagiere mit den Containern flexibel auf die räumlichen Anforderungen, die sich durch die aktuelle Pandemie-Situation ergeben hätten.
vbr/dpa/LTO-Redaktion
Justiz in Oldenburg muss umziehen: Gerichtssäle in Containern . In: Legal Tribune Online, 03.09.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/42683/ (abgerufen am: 19.04.2024 )
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