Auslastung von Gefängnissen: Platz­angst hinter Git­tern?

In Deutschlands Gefängnissen wird der Platz knapp. Einer Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent, so etwa in Baden-Württemberg. In den Ländern  Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent.

Fachleute sprechen dem Zeitungsbericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung. Zur Situation in Baden-Württemberg sagte der Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) am Mittwoch in Stuttgart der Deutschen Presse-Agentur: "Seit meinem Amtsantritt habe ich immer wieder auf die angespannte Belegungssituation in unseren Gefängnissen hingewiesen. Unsere Beamten im Vollzug sind derzeit maximal gefordert."

Seit Ende 2015 sei die Zahl der Gefangenen sprunghaft, also um mehr als 1.000 Personen, angestiegen, so Wolf.

Platz gibt es dagegen noch weiter im Norden. Schleswig-Holstein steht derzeit bei 87,4 Prozent, wie eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Justizministerium am Mittwoch ergab.

Im nördlichsten Bundesland verfügen die fünf Justizvollzugsanstalten in Lübeck, Neumünster, Kiel, Flensburg und Itzehoe über 1.406 belegbare Haftplätze. Hinzu kommen 57 Plätze in der Jugendarrestanstalt in Moltsfelde bei Neumünster. Zum Stichtag saßen 1.229 Gefangene ein. Im Jahr 2012 hatte es im Norden noch 1645 Haftplätze gegeben.

"Justizvollzug komplett überlastet"

Auch Niedersachsens Gefängnisse sind weniger stark ausgelastet als die Haftanstalten in anderen Bundesländern. "Eine Überbelegung wie in anderen Ländern haben wir in Niedersachsen nicht", sagte ein Sprecher des Justizministeriums in Hannover am Mittwoch.

Durchschnittlich waren hier im vergangenen Jahr 4.839 Gefangene inhaftiert, das ist eine Belegungsquote von 81,1 Prozent. Die Auslastung war in den Jahren zuvor etwas gestiegen, 2013 waren durchschnittlich 74,0 Prozent der Haftplätze belegt.

Der Bundesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Funke-Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zur Zeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern. "Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden."

dpa/kus/LTO-Redaktion