Beschluss auf dem Digitalgipfel der Justizminister: Die Justiz bekommt eine ein­heit­liche Cloud

Eine bundeseinheitliche Cloud für die Justiz soll kommen. Das haben die Justizminister:innen von Bund und Ländern auf ihrem fünften Bund-Länder-Digitalgipfel beschlossen, der am Donnerstag stattfand. Eine erste Version soll bis Ende 2026 realisiert werden.

Der Beschluss erfolgte auf Grundlage einer Studie, die die Justizminister:innen bei ihrem vorangegangenen Gipfel in Auftrag gegeben hatten. "Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich eine bundeseinheitliche Cloud-Infrastruktur für justizbezogene Anwendungen praktisch realisieren lässt - und dass ihre Verwirklichung erhebliche Kosten- und Qualitätsvorteile verspricht", heißt es in einer Mitteilung nach dem Digitalgipfel.

Mit der Cloud sollen Anwendungen schneller und kostengünstiger entwickelt und zügiger in den Betrieb gebracht werden. Updates und Anpassungen könnten flächendeckend schneller umgesetzt werden, heißt es in der Mitteilung. Die bundesweite einheitliche Nutzung von Anwendungen, wie zum Beispiel das Gemeinsame Fachverfahren oder das länderübergreifende Registerfachverfahren (AuRegis), würde so einfacher klappen. Die flächendeckende Umstellung auf eine gemeinsame Cloud schaffe zudem die Voraussetzungen für neue Arbeitsweisen: Die Versendung von PDF-Dateien zum Beispiel könnte durch eine neue Form des Datenmanagements perspektivisch entbehrlich werden.

"Eine leistungsfähige Justiz braucht digitale Tools auf der Höhe der Zeit. Wie in anderen Bereichen der Digitalpolitik so gilt auch hier: Große Schritte nach vorn können nur gelingen, wenn Bund und Länder den Schulterschluss suchen", so Bundesjustizminister Volker Wissing. Er sei überzeugt, dass eine einheitliche Cloud-Lösung für die Justiz ein "Gamechanger" sein kann.

Der Digitalgipfel der Justizminister:innen findet mindestens einmal pro Jahr anlässlich der Justizministerkonferenz (JuMiKo) statt.

pdi/LTO-Redaktion