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Richterwahlausschuss: Zehn neue Juristen für den BGH

02.07.2020

Das oberste deutsche Zivil- und Strafgericht darf sich über personellen Zuwachs freuen. Am Donnerstag wurden fünf Frauen und fünf Männer als neue Richterinnen und Richter für den BGH gewählt. Die Landesjustizminister gratulieren. 

Am Donnerstag hat der Richterwahlausschuss in geheimer Abstimmung zehn neue Richter für den Bundesgerichtshof (BGH) gewählt. Das Gremium setzt sich aus den 16 Landesministern und 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Unter dem Vorsitz der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht, die selbst kein Stimmrecht hat, wurde über die neuen Bundesrichter abgestimmt.

Glückwünsche senden die Landesjustizminsterien und die Gerichte, von denen die gewählten Juristen an den BGH wechseln. So freut sich beispielsweise das Landgericht Düsseldorf, mit seinem Vorsitzenden Richter Dr. Tim Crummenerl wieder einen Patenrechtsspezialisten an ein Bundesgericht zu entsenden. 

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich verkündete, dass die Wahl auch für die bayerische Justiz ein großer Erfolg sei. "Mit Frau Julia Ettl kommt eine Top-Juristin des Oberlandesgerichts Nürnberg nach Karlsruhe. Frau Dr. Angelika Walther ist ebenfalls eine ausgezeichnete Juristin mit langjähriger Erfahrung als Staatsanwältin und Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof." 

Auch die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza zeigte sich erfreut. Die Wahl von Herrn Dr. Harms und Herrn Dr. Kreicker sei auch ein Gewinn für das höchste deutsche Zivil- und Strafgericht und es sei gut zu wissen, dass auch Niedersachsen die Rechtsprechung der Bundesgerichte prägen.  

Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind: 

Dr. Enno Bommel 

Dr. Tim Crummenerl 

Julia Ettl 

Dr. Claudia Fischer 

Dr. Sven Harms 

Dr. Helmut Kreicker 

Dr. Asmus Maatsch 

Dr. Dorrit Selbmann 

Dr. Angelika Walther 

Annette Wille 

Zu einem späteren Zeitpunkt sollen auch Wahlen für die Richterposten am Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof stattfinden. 

vbr/LTO-Redaktion 

Zitiervorschlag

Richterwahlausschuss: Zehn neue Juristen für den BGH . In: Legal Tribune Online, 02.07.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/42085/ (abgerufen am: 04.08.2020 )

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