BMJV veranlasst Untersuchung: Warum gibt es immer weniger Zivil­ver­fahren?

Seit Jahren gehen immer weniger neue Verfahren erster Instanz bei den deutschen Amts- und Landgerichten ein. Von 1997 bis 2017 sind die Eingangszahlen um 44,4 Prozent bei den Amtsgerichten und um 27,2 Prozent bei den Landgerichten gesunken. Eine wissenschaftliche Erklärung dieser Entwicklungen konnte bisher nicht gefunden werden.

Der Erklärungsnot will das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) nun - auch auf Bitte der Länder - abhelfen. Durch ein Forschungsprojekt sollen die statistischen Grundlagen für die Eingangszahlen untersucht werden. Im Anschluss sollen Ursachen ermittelt werden. Zentral sind dabei verschiedene Fragen. Es soll beispielsweise erforscht werden, ob die Wirtschaftspraxis, Legal-Tech-Angebote oder die Konjunktur Auswirkungen auf den Rückgang der Zahlen haben. Es soll außerdem untersucht werden, welche Erwartungen Rechtssuchende an die Justiz haben und ob eine Abwanderung in andere Bereiche der Streitbeilegung zu verzeichnen ist. Außerdem soll geklärt werden, ob mit einem weiteren Rückgang zu rechnen ist.

Mit dem Forschungsprojekt betraut ist die Interval GmbH, die die Untersuchung zusammen mit Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich und Prof. Dr. Armin Höland von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der früheren Präsidentin des Kammergerichts, Monika Nöhre, durchführen wird.

Fachlich begleitet werden soll das Projekt von einem Beirat, der vom BMJV eingesetzt wird. Dieser wird mit Vertretern der Landesjustizverwaltungen, der Anwaltschaft, der Richterschaft, der Schlichtung, Verbraucherverbänden und der Wirtschaft besetzt sein. Die erste Sitzung des Beirats ist für November 2020 geplant. Das Forschungsvorhaben soll 30 Monate andauern.

ast/LTO-Redaktion