Um das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen, bekommen die Berliner JVAs Internetzugang für die Gefangenen. Im Juni 2022 soll es losgehen.
Die Gefangenen in allen Berliner Haftanstalten bekommen Internetzugang. Im Rahmen des Projekts "Resozialisierung durch Digitalisierung" schloss die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung daher am Freitag einen Konzessionsvertrag mit der Telio Communications GmbH über die Einführung eines digitalen Haftraummediensystems.
Damit ist Berlin nach eigenen Angaben das erste Bundesland, dass den Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefonie unter anderem auch E-Mailing und den Zugang zu ausgewählten Internetseiten gegen Entgelt anbietet.
"Mit der Öffnung des Internets für Gefangene kommt die Berliner Justiz dem gesetzlichen Auftrag nach, das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen", so der Berliner Justizsenator Dr. Dirk Behrendt. Die Digitalisierung soll zugleich zu einer spürbaren Verbesserung der anstaltsinternen Verwaltungsverfahren und zu einer Entlastung der Bediensteten führen.
Das digitale Haftraummediensystem ist laut Pressemitteilung des Ministeriums voraussichtlich ab dem 1. Juni 2022 zunächst in der JVA für Frauen am Standort Lichtenberg am Start und soll bis zum 1. März 2023 in allen übrigen JVAs und Standorten eingeführt werden.
pdi/LTO-Redaktion
JVAs in Berlin: . In: Legal Tribune Online, 17.12.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/46977 (abgerufen am: 11.10.2024 )
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