Hintergründe

07.01.2011 | Dr. Lars Maritzen, LL.B MLE

Hintergründe

Medienrecht :

Eine Internetplattform für "Verbotene Liebe" und "GZSZ"

Auf die neue Vorsitzende der ARD Piel warten große Aufgaben. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender sollen eine von den Privatsendern ProSieben Sat1 Media und der RTL Mediengruppe lancierte werbefinanzierte TV-Plattform im Internet nutzen. Lars... Artikel lesen

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06.01.2011

Hintergründe

Steuervereinfachungen:

2011 oder 2012? Das steht im Gesetzentwurf

Der Entwurf des Steuervereinfachungsgesetzes sorgt für Streit in der Regierungskoalition. Viele Maßnahmen sollen erst 2012 in Kraft treten. Politiker der FDP und der Union fordern, zentrale Entlastungen in das Jahr 2011 vorzuziehen. Wir geben... Artikel lesen

06.01.2011 | von Martin W. Huff

Hintergründe

Durchsuchung in Medienunternehmen:

BVerfG setzt pres­se­f­reund­liche Recht­sp­re­chung fort

Mit zwei aktuellen Beschlüssen erklärt das BVerfG die Durchsuchung von Redaktionsräumen eines Rundfunksenders für verfassungswidrig. Karlsruhe straft damit einmal mehr die mangelnde Verhältnismäßigkeit ermittlungsbehördlicher Maßnahmen ab. Martin W.... Artikel lesen

05.01.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Tauwetter in Deutschland:

Dachlawinen und andere Gefahren von oben

Deutschland bereitet sich auf das Tauwetter vor, der Schnee schmilzt überall. Während die Glätte auf den Straßen abnimmt, warnen die Medien seit Tagen vor Dachlawinen von Häusern und fliegenden Eisplatten von LKW-Dächern. Adolf Rebler über die... Artikel lesen

05.01.2011

Hintergründe

Einsatz von Sozialdetektiven:

Ermittler in rechtlicher Grauzone

Sozialbehörden müssen neugierig sein, Geheimniskrämerei und behauptete Bedürftigkeit beißen sich. Auch wer Sozialleistungen bezieht, hat aber ein Recht auf Privatsphäre und Datenschutz. Das OVG Thüringen zeigt in einem aktuellen Urteil die Grenzen... Artikel lesen

04.01.2011 | Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz

Hintergründe

Internationales Erbrecht:

Erben leicht gemacht?

Der Entwurf einer europäischen Verordnung zum Internationalen Erb- und Erbverfahrensrecht liegt vor. Er soll die Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Erbfällen vereinfachen und ein europäisches Nachlasszeugnis als Nachweis einführen. Zahlreiche... Artikel lesen

03.01.2011 | Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

GEMA-Forderungen an Kitas:

Abzocke im Kindergarten?

Die sonst so unauffällige wie effektive GEMA steht heftig in der öffentlichen Kritik, seit sie Gebühren dafür verlangt, dass im Kindergarten Kinderlieder gesungen werden dürfen. Absurde Abzocke oder berechtigte Forderung der Künstler? Prof. Dr.... Artikel lesen

03.01.2011

Hintergründe

Übernahme Hochtief:

Mono­poly oder ord­nungs­po­li­ti­scher Ernst­fall?

Seit September 2010 steht der spanische Baukonzern ACS mit der Ankündigung in den Schlagzeilen, die Hochtief AG übernehmen zu wollen. Kritiker befürchten, dass Ziel der Aktion die Zerschlagung und Ausschlachtung der Gesellschaft ist. Wie berechtigt... Artikel lesen