Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 1311

Hintergründe

Der Mangold-Beschluss:

Karlsruhes souveräne Entscheidung

Mit seiner Entscheidung zur Rechtssache Mangold hat das Bundesverfassungsgericht die scharfen Formulierungen seines Lissabon-Urteils zurückgenommen. Von einem "Umfallen" kann jedoch keine Rede sein. Das Bundesverfassungsgericht beweist vielmehr die… Artikel lesen

Hintergründe

Neuwahlen in Schleswig-Holstein:

Ein bisschen Ausgleich ist zu wenig

Das schleswig-holsteinische Verfassungsgericht hat das Wahlgesetz des Landes für verfassungswigrig erklärt und vorgezogene Neuwahlen angeordnet. Sebastian Roßner über die Hintergründe des Urteils, die jetzt notwendigen Änderungen im Wahlrecht und… Artikel lesen

Hintergründe

Google Street View:

Hat Privatsphäre des Mieters Vorrang vor Interessen des Vermieters?

In der Diskussion um Street View kommen die Fans des Google Dienstes selten zu Wort. So können zum Beispiel Vermieter Interesse haben, ihre Immobilie im Netz zu präsentieren, um Interessenten leerstehende Wohnungen schmackhaft zu machen. Wessen… Artikel lesen

Hintergründe

Einstweilige Verfügung gegen YouTube:

GEMA wählt das falsche Verfahren

Die GEMA hat vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage gegen das Videoportal YouTube einstecken müssen. Sie hatte eine einstweilige Verfügung zur Löschung von 600 Musikvideos beantragt. Dr. Pietro Graf Fringuelli über die Entscheidung und den… Artikel lesen

Hintergründe

Mainzer Uni-Klinik-Skandal:

Bessere Hygiene auf Gesetzesbefehl?

Eine sinnvolle Reaktion auf die Mainzer Todesfälle setzt eine sorgfältige Ursachenforschung voraus. Die geltende Rechtslage scheidet als Ursache bei näherer Prüfung aus, stellt Prof. Dr. Gunnar Duttge fest. Dann hat die aktuelle Debatte aber die… Artikel lesen

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