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Agentur sichert sich "I BIMS" und "VONG": Was ist das für 1 Ein­tra­gung, so vong Mar­ken­recht her?

von Arno Lampmann

04.11.2017

2/2: Gegen 1 beschreibende Verwendung kann man nichts machen vong Markenrecht her

Die Eintragung eines Zeichens als Marke einerseits sagt noch nichts darüber aus, ob der Markeninhaber andererseits daraus auch erfolgreich gegen Verwendungen des Zeichens vorgehen kann.

Da weder "I BIMS" noch "VONG" für Koffer, Geschirr, Kleidung, Schuhe oder Kopfbedeckungen in irgendeiner Weise beschreibend ist, hat das DPMA die Marken als solche nicht in Frage gestellt, sondern antragsgemäß eingetragen.

Die Benutzung der Zeichen ist jedoch nur dann markenrechtsverletzend, wenn diese als Herkunftshinweis der Produkte verstanden werden. Bei den mit den bedruckten T-Shirts und Tassen angesprochenen Verbrauchern müsste sich eine Vorstellung über die Herkunft der Ware bilden. Diese werden die Begriffe regelmäßig jedoch nur als dekorativen Spruch in der "Vong"-Sprache verstehen, so dass eine Markenrechtsverletzung meist ausscheidet.

Was ist das für 1 Life?

Der Fall zeigt anschaulich, dass der Schutzumfang von Marken so gering sein kann, dass eine Verletzung der Marke zwar theoretisch möglich, in der Praxis jedoch fast undenkbar ist. Dazu dürften die Marken "I BIMS" und "VONG" zählen. Denn es ist anzunehmen, dass Gerichte in der Verwendung der Bezeichnungen auf Produkten eine beschreibende und keine herkunftshinweisende Benutzung sehen würden.

Dass manche Marke somit nahezu wertlos ist, bedeutet freilich nicht, dass sich damit nicht beim ein oder anderen unliebsamen Konkurrenten Eindruck schinden ließe. Erreicht der Markeninhaber sogar, dass der Konkurrent nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, hat er sein Ziel erreicht. Diese gilt nämlich zwischen den Parteien unabhängig von einem gesetzlichen Anspruch. Halo, I bims! 1 Schelm, der was Böses denkt vong Motivation her.

Der Autor Arno Lampmann ist Partner der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum in Köln. Er ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und spezialisiert auf Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht.

Zitiervorschlag

Arno Lampmann, Agentur sichert sich "I BIMS" und "VONG": Was ist das für 1 Eintragung, so vong Markenrecht her? . In: Legal Tribune Online, 04.11.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/25377/ (abgerufen am: 05.03.2021 )

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Kommentare
  • 04.11.2017 14:27, Inspector Javert

    Ihr Larrys, richtigen weise heist dem natürlich: Was ist das für 1 1tragung, so vong Markenrecht her.

    • 09.11.2017 08:52, Jochen

      I denk, „richtig“ und „falsch“ gibt es beim VONG nicht, vom Definition her.

  • 04.11.2017 18:09, @topic

    Auf die Idee, sich die Vergewaltigung der Sprache patentieren zu lassen, kann auch nur ein Jurist kommen... Unser Berufsstand ist manchmal echt ekelhaft.

    • 06.11.2017 10:17, Jemand_NRW

      Woher entnehmen Sie denn die Information, dass ein Jurist auf die Idee gekommen sei?

    • 06.11.2017 11:34, Urs

      Was hatt denn die SchrittMedia GmbH mit einem Juristen zu tun? Erstere hat die Marke angemeldet.

    • 06.12.2017 01:04, Julius

      Der Berufsstand geht deshalb den Bach unter, weil „Juristen“ wie Sie den Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent nicht kennen.

  • 04.11.2017 18:44, Nixblicker

    Was ist das für eine komische "Sprache"? Soll das witzig sein oder ist das ein Insider? Ich blix nix.

    • 05.11.2017 07:43, Frankfurter Bub

      http://www.zeit.de/news/2017-06/13/sprache-vong-sprache-her---achtungdas-kannsie-verwirren-13171404

  • 04.11.2017 21:02, 1LauchMarcS

    @Inspector Javert
    Lol. Ja, 1 As sessor hat Humor, ist 1 splasher weil er NAIS mit Sprachen playen kann wie in Call of dörty. 1Rulerjurist vong der Vielfaltness her, k? Aba schwer den n00bs hier zu explainen. I bims jetzt wieda lernen für mein nices As-sessor-examen: 1 übelst miese 1iehungsklage vong Zwangsvollstreckigkeit destroyt mi m1 Samstagabend-lazyness.

    • 04.11.2017 23:15, FinalJustice

      was das für 1 life amk? beste

    • 07.11.2017 11:04, B.

      Ey, das is' voll peinlich, Ihr Loser!

      /s

    • 08.11.2017 13:59, Humanist

      Naja, was soll man auch von den ganzen neuen Jurastudenten erwarten, die das Abi mittlerweile hinterher geworfen bekommen? Damals nur Hauptschule, heute Abi.

  • 12.11.2017 17:42, Jurastudenten?

    @Humanist: wüsste nicht was die Vong-Sprache mit Jurastudenten zu tun hat. Was sich jedenfalls geändert hat, sind die Anforderungen in den Examina. Oder mussten Sie früher 1 Strafurteil/Revision und Kautelarklausuren schreiben? Hatten Sie für 1 Aktenvortrag auch nur 1 Stunde Vorbereitungszeit?...
    Früher war nicht alles schwieriger und härter..vong der Einfachheit her