Massenabschiebungen in den USA: Habeas Corpus: Effek­tiver Schutz vor will­kür­li­cher Inhaf­tie­rung?

In den letzten Monaten wurden mindestens vier ausländische Studierende in den USA von den Einwanderungsbehörden aufgegriffen und festgehalten, schließlich aber auf Anordnung von Bundesrichtern freigelassen. Diese Freilassungen veranschaulichen die anhaltende Bedeutung des Prinzips Habeas Corpus in der Welt des Common Law.

Habeas Corpus beschreibt das Verfahren, mit dem ein Gericht die Rechtmäßigkeit von Inhaftierungen prüft. Jede Person, die im Gebiet der Vereinigten Staaten festgehalten wird, kann verlangen, dass ein Bundesgericht eine Anordnung an die festhaltende Behörde erlässt, die diese verpflichtet, den Gefangenen vor den Richter zu bringen. Sofern der Beamte nicht nachweist, dass die Inhaftierung rechtmäßig ist, hat der Inhaftierte Anspruch auf Freilassung.

Der lateinische Name Habeas Corpus ("Du sollst den Körper haben") leitet sich von der historischen Wendung ab, mit der ein Richter den Gefängniswärter aufforderte, den Gefangenen vor Gericht zu bringen.

Mehr als nur ein Verfahren

Aber Habeas Corpus, das seit mehr als siebenhundert Jahren Teil des Common Law ist, wird selten unter rein prozessualen Gesichtspunkten diskutiert. Der Name hat in der angloamerikanischen Rechts- und Politikgeschichte eine besondere Bedeutung: Habeas Corpus ist allgemein bekannt und wird als "Great Writ of Liberty" gefeiert.

Der Grund dafür ist einfach. Wie der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten 1963 schrieb, verkörpert das Habeas Corpus-Verfahren den Grundsatz, "dass in einer zivilisierten Gesellschaft die Regierung gegenüber der Justiz immer für die Inhaftierung eines Menschen verantwortlich sein muss: Wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass die Inhaftierung mit den grundlegenden Anforderungen des Gesetzes übereinstimmt, hat die Person Anspruch auf sofortige Freilassung".

Historisch sind alle Versuche, den Geltungsbereich und die Wirksamkeit des Prinzips auszuweiten, auch untrennbar mit dem Versuch verbunden, Gerechtigkeit für diejenigen zu schaffen, die von der Mehrheitsgesellschaft stigmatisiert wurden. Regierungen haben entsprechend immer versucht, das Recht auszuschalten oder seine Wirkungen zumindest zu beschränken.

Versuche Habeas Corpus zu umgehen

In den jüngsten Fällen der ausländischen Studierenden hat die Trump-Regierung etwa versucht, die Inhaftierten schnell von einem Gerichtsbezirk in den anderen zu verlegen, bevor sie in den jeweiligen Bezirken die Inhaftierung rechtfertigen musste – in der Hoffnung, so Abschiebungen durchführen zu können, bevor eine Kontrolle durch Gerichte erfolgen kann. Die Gerichte haben diese Versuche einheitlich blockiert. In einem Fall schrieben die Richter Anfang Juli: "Der Regierung zu erlauben, die Habeas-Gerichtsbarkeit zu untergraben, indem sie Gefangene ohne Ankündigung oder gerichtliche Kontrolle verlegt, reduziert das Habeas-Corpus-Prinzip auf ein Versteckspiel vor den zuständigen Gerichten."

Die Trump-Regierung ist so verärgert darüber, dass sie die bemerkenswerte Maßnahme ergriffen hat, Klage gegen die Richter einzureichen, die entsprechende Anordnungen erlassen haben. Diese Bemühungen sind abwegig und werden mit Sicherheit scheitern.

Der Versuch, sich den Habeas Corpus Garantien zu entziehen, indem man den Gefangenen an einen weit entfernten Ort verlegt, war schon vor 350 Jahren eine so bekannte Taktik, dass sie bereits im Habeas Corpus Act von 1679 entschieden zurückgewiesen wurde – und seitdem immer wieder, zuletzt vom Obersten Gerichtshofs im Mai.

Die umfangreichste Entscheidung dazu aus neuerer Zeit lieferte der Gerichtshof nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Bush-Regierung wählte damals Guantanamo in Kuba als Ort für die Inhaftierung von Verdächtigen, die sie in ihrem "War on Terror" gefangen genommen hatte, da sie glaubte, dort ungestört von der amerikanischen Justiz agieren zu können. Der Kongress verabschiedete daraufhin Gesetze, die diesen Gefangenen das Recht auf ein Habeas Corpus-Verfahren verweigerten. Die Gefangenen klagten und wurden dabei in Schriftsätzen von der Vereinigung der Anwälte aller 53 Commonwealth-Länder und von 175 Mitgliedern des britischen Parlaments unterstützt. Im Jahr 2008 kippte der Oberste Gerichtshof diese Gesetze in einer bahnbrechenden Entscheidung. Das Gericht schrieb, dass die Judikative nicht nur die Befugnis hat, "die Rechte der Inhaftierten zu schützen, indem sie den Gefängniswärter zur Rechenschaft zieht", sondern auch die "Pflicht", dies zu tun, um "das grundlegende Verfassungsprinzip" zu wahren und gewählte Regierungen daran zu hindern, unliebsame Personen rechtswidrig zu inhaftieren.

Kernaufgabe der Judikative

Dass Habeas Corpus zu den grundlegenden gerichtlichen Kompetenzen gehört, ist ein wesentlicher Grund dafür, warum die Gerichte sich so standhaft gegen Einschränkungen zur Wehr setzen. Auch wenn die Justiz gegenüber einzelnen Gefangenen nicht mehr Mitgefühl als die übrige Gesellschaft haben mag, liegt es doch in ihrem Interesse, ihre eigenen Rechte zu schützen.

Ein anderes Beispiel: Im Jahr 1839 töteten Afrikaner, die entführt worden waren und an Bord des spanischen Schiffs Amistad gefangen gehalten wurden, zwei Besatzungsmitglieder und befahlen den Überlebenden, das Schiff nach Afrika zu steuern. Stattdessen lotsten die Seeleute das Schiff heimlich nach Connecticut, wo die Afrikaner sofort von den Bundesbehörden in Gewahrsam genommen wurden. Spanien behauptete, es handle sich um Sklaven, und forderte ihre umgehende Auslieferung, damit sie wegen Piraterie und Mordes hingerichtet würden.

Unter Berufung auf Schutz von internationalen Beziehungen unterstützte die Regierung unter Präsident Van Buren die Auslieferung. Sie argumentierte, die Gefangenen – Männer, Frauen und Kinder gleichermaßen – müssten umgehend nach Spanien zurückgebracht werden, ohne dass ein Bundesgericht ihre Inhaftierung prüfe. Vor dem Obersten Gerichtshof stellte sich der ehemalige Präsident John Quincy Adams dieser Haltung entgegen und fragte empört: "Gibt es in diesem Land kein Habeas Corpus?"

Adams warnte das Gericht, der Fall stelle "die Macht und Unabhängigkeit der Justiz selbst" infrage. Wenn der Präsident im Fall der Afrikaner ohne gerichtliche Kontrolle handeln dürfe, könne er ebenso mit amerikanischen Bürgern verfahren.

Nach wenigen Wochen ordnete der Oberste Gerichtshof die Freilassung der Gefangenen an. Unter Hinweis darauf, dass allen Ausländern das Recht zustehe, "ihre Ansprüche vor jedem unserer Gerichte geltend zu machen", stellte das Gericht fest, dass die von der Regierung vorgelegten Beweise für den Status der Afrikaner als spanische Sklaven nicht ausreichten.

Nach diesem Sieg lebten die Afrikaner – die ohne Papiere in die Vereinigten Staaten eingereist, sofort gefangen genommen worden waren und entgegen dem Willen der Regierung im Land geblieben waren – frei in verschiedenen Bundesstaaten, bis sie zu einem selbstbestimmten Zeitpunkt nach Afrika zurückkehrten.

Grenzen von Habeas Corpus

Die Befugnis von Gerichten, Inhaftierungen zu kontrollieren, hat jedoch Grenzen. Die US-Verfassung beschreibt die Kompetenzen des Kongresses diesbezüglich so: "Der Anspruch auf Ausstellung eines Habeas-corpus-Befehls darf nicht aufgehoben werden, es sei denn, dass die öffentliche Sicherheit dies im Falle eines Aufstandes oder Einfalles erforderlich macht."

Im Mai drohte ein einflussreicher Beamter der Trump-Regierung, Stephen Miller – allerdings kein Jurist –, dass Präsident Trump das Habeas Corpus-Prinzip aussetzen könnte, um die Abschiebungen zu erleichtern. Diese Drohung ist rechtlich völlig unbegründet, und Verteidiger des amerikanischen Rechtsstaats sollten ihre Zeit und Ressourcen nicht damit verschwenden, diesem Ablenkungsmanöver hinterherzujagen.

Die Verfassung sagt eindeutig, dass nur der Kongress Habeas Corpus aussetzen kann, nicht jedoch der Präsident. Und der Kongress war bisher äußerst zurückhaltend mit der Ausübung dieser Macht. In der Geschichte der Vereinigten Staaten hat er sie erst viermal genutzt. In jedem Fall wurde das Prinzip nur an begrenzten Orten und für eine begrenzte Zeit ausgesetzt, wenn bewaffnete Gewalt normale Gerichtsverfahren unmöglich machte. Zuletzt lehnte der Kongress einen Vorschlag der Bush-Regierung zur Aussetzung kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 entschieden ab.

Sollte Präsident Trump wider Erwarten eine Anordnung zur Aussetzung von Habeas Corpus erlassen, würden die Gerichte diese zurückweisen, weil ihm schlicht die Befugnis fehlt – ohne dass es überhaupt darauf ankäme, dass es in den Vereinigten Staaten derzeit keinen „Aufstand oder Einfall“ gibt.

Habeas Corpus ist also ein mächtiges Instrument im Kampf für eine rechtsstaatliche Regierung. Doch ist es keineswegs perfekt. Das Verfahren kommt nur denen zugute, die sich in staatlichem Gewahrsam befinden, nicht anderen, deren Rechte verletzt werden könnten. Und gerichtliche Anordnungen sind nur effektiv, wenn sie auch befolgt werden.

Um wirklich wirksam zu sein, muss Habeas Corpus Teil eines Systems rechtlicher Mittel sein, das Amtsträger zur Verantwortung zieht – einschließlich zivilrechtlicher Schadensersatzklagen gegen Fehlverhalten von Behördenvertretern und strafrechtlicher Verfolgung. Doch der Oberste Gerichtshof hat sowohl die Möglichkeiten zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Verfahren stetig eingeschränkt.

Wichtiger noch, wie die Erfahrungen demokratischer Länder weltweit zeigen, sind rechtliche Mittel nicht die entscheidenden. Die langfristige Wirksamkeit von Habeas Corpus als Grundgarantie gegen politische Stimmungsmache hängt von der nicht zu leugnenden Tatsache ab, dass in den Vereinigten Staaten – wie anderswo auch – die politisch aktive Mehrheit letztlich die Verfassung bekommt, die sie will und für die sie bereit ist, sich einzusetzen.

Habeas Corpus wird nur so lange ein wirksames rechtliches Instrument sein, wie es tatsächlich den Willen der politischen Gemeinschaft nach einer Regierung gibt, die durch Gesetze und eine unabhängige Justiz kontrolliert wird.

Wie ein beutender amerikanischer Richter einst sagte: "Die Freiheit lebt in den Herzen von Männern und Frauen; wenn sie dort stirbt, kann keine Verfassung, kein Gesetz, kein Gericht sie retten; keine Verfassung, kein Gesetz, kein Gericht kann ihr dann wirklich helfen."

Eric M. Freedman ist Siggi B. Wilzig Professor für Grundrechte an der Hofstra University School of Law in New York. Zu seinen Veröffentlichungen gehören “Habeas Corpus: Rethinking the Great Writ of Liberty” (2003) und “Making Habeas Work: A Legal History” (2018).

Hier geht es zur englischen Version des Textes.