Die meistgelesenen Artikel der Woche: Eifersucht, Drogen, Sodomie und ein spanischer Beamter
Vom Durchfaller zum Prädikatskandidaten, Heizkosten richtig abrechnen und mit Sperma der Todesstrafe entgehen. Neben diesen How-Tos in den Lieblingsbeiträgen der Woche: ein Quiz zum Jura-Studium, Bundes- vor Völkerrecht und die StPO-Reform.
10. BGH zu verspäteter Abrechnung bei kurzer Frist: Mieter müssen Heizkosten trotzdem zahlen
Eine kürzere als die gesetzliche Frist zur Erstellung der Heizkostenabrechung durch den Vermieter entfaltet keine Ausschlusswirkung. Mieter müssen auch verspätete Abrechnungen begleichen, entschied der BGH.
9. Strafkammertag: Richter diskutieren Vorschläge zur StPO-Reform: "Das geltende System essentiell verändern"
Rund 70 Richter aus allen OLG-Bezirken treffen sich am Dienstag zum ersten Strafkammertag. Sie diskutieren eine Reform der StPO und hoffen, den Rohentwurf noch beeinflussen zu können, sagt Peter Götz von Olenhusen, OLG-Präsident in Celle.
8. BGH zum Auszahlungsabschlag bei KfW-Darlehen: Für Verbraucherkredite ab Juni 2010 unwirksam
Der in KfW-Darlehensverträgen vereinbarte Auszahlungsabschlag ist unwirksam, wenn der Kredit nach dem 11. Juni 2010 einem Verbraucher gewährt wurde. Das entschied der BGH am Dienstag. Und enttäuschte damit Darlehensnehmer mit älteren Verträgen.
7. Historisches Urteil: Wer Eifersucht verursacht, verletzt die Ehre
Als kommerziell nützlicher Brauch hat sich der Valentinstag zwar erst seit den 1950-er Jahren etabliert. Pünktlich zum Tag klärte das Reichsgericht aber schon vor 80 Jahren über das Beisammensein von Mann und Frau auf.
6. LTO-Quiz zur juristischen Ausbildung: Jeder macht's auf seine Weise
Wie lange verbringt der durchschnittliche Jurastudierende an der Uni? Wann ist man des Referendariats "nicht würdig"? Und wo sind Rechtsreferendare noch Beamte auf Widerruf? Testen Sie Ihr Wissen im LTO-Quiz zur juristischen Ausbildung!
5. BVerfG zum Vorrang von Bundes- vor Völkerrecht: Demokratie ist Herrschaft auf Zeit
Bundesgesetze dürfen völkerrechtliche Verträge verdrängen. Das BVerfG ermöglicht es damit dem deutschen Gesetzgeber, auch künftig Steuerschlupflöcher zu schließen. Demokratie und Rechtsstaat gebieten dieses Ergebnis, meint Joachim Wieland.
4. Verurteilte Drogendealerin in Vietnam: Mit Sperma der Todesstrafe entgangen
Eine zum Tode verurteilte Frau hat sich im Gefängnis in der Provinz Quang Ninh offenbar von einem Mithäftling Sperma gekauft und mit einer Spritze befruchtet. Nun ist sie schwanger, was ihr wohl das Leben retten wird.
3. BVerfG zu sexuellen Handlungen mit Tieren: Verfassungsbeschwerde von Sodomiten erfolglos
Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde zweier Männer nicht angenommen, die sich zu Tieren sexuell hingezogen fühlen. Der Eingriff in ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt.
2. Spanischer Beamter muss Geldstrafe zahlen: Sechs Jahre lang unbemerkt nicht zur Arbeit gekommen
Bei Behörden dauern die Dinge manchmal ein wenig länger. In Spanien zuletzt sechs Jahre, bis auffiel, dass einer der Beamten gar nicht zur Arbeit erscheint. Aufgefallen ist das erst, als er für seine lange Dienstzeit geehrt werden sollte.
1. Vom Durchfaller zum Prädikatskandidaten: "Das Examen ist kein Hexenwerk"
Erster Versuch: durchgefallen. Zweiter Versuch: mit Prädikat bestanden. Dazwischen eine juristische und emotionale Berg- und Talfahrt, an deren Ende Muhammed Yilmaz viel gelernt hat. Nicht nur über das Lernen.
