Meistgelesen: Ein gefeuerter Anwalt, eine verpasste Kündigungsfrist und acht gute Gründe für Jura
Fiktive Reparatur in der Markenwerkstatt? Es kommt drauf an. Außerdem gleich zwei Beleidigungen, ein Anwalt, der es in eigener Sache nicht so mit Fristen hat und das neue Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe. Alle 10 Lieblinge der Woche.
10. EGMR verurteilt Deutschland zu Schadensersatz: Strafvollzug ist nicht Untersuchungshaft
In Haft hätte er zwar so oder so gesessen, wegen einer Entscheidung des LG Essen bekam ein junger Straftäter jedoch vom EGMR Schadensersatz zugesprochen. Das Gericht habe die Unschuldsvermutung missachtet.
9. Aussagen im NSU-Prozess: Wohlleben will jetzt auch reden, Zschäpe dafür später
Nach Beate Zschäpe kündigte auch Ralf Wohlleben an, im NSU-Prozess auszusagen. Damit würden nach zweieinhalb Jahren Prozessdauer fast alle Angeklagten ihr Schweigen brechen.
8. Carl Heymann Preis 2015 für Karsten Schmidt: Auch mal unbequem sein mit seinen Thesen
Ein Preis für "besondere Leistungen auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft". Aber Karsten Schmidts Lebenswerk ist noch lange nicht vollendet. "Ich komme voran", sagt der 76-Jährige. Ihn interessiert die Theorie, aber die für die Praxis.
7. Gesetz zur geschäftsmäßigen Sterbehilfe: Eine Norm für die Wissenschaft
Der Bundestag hat das Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen. Die Tatbestandsmerkmale des dafür neu in das StGB eingeführten § 217 und ihre Besonderheiten erklärt Eric Hilgendorf.
6. Türkisches Ministerium verhängt Geldstrafe: Beleidigter Ayran
Ein Werbespot für einen Eistee wird für die Firma Caykur teuer. Weil darin das in der Türkei beliebte Joghurtgetränk Ayran "grundlos beleidigt" werde, hat das türkische Handelsministerium eine Geldstrafe von 70.000 Euro festgesetzt.
5. Weil er Liverpool-Fans beschimpfte: Goldberg Segalla kündigt führendem Versicherungsrechtler
Nach einer Niederlage seines Lieblings-Fußballvereins Chelsea nannte ein britischer Anwalt die Fans von Liverpool vor laufender Kamera "ekelhaften Abschaum". Für seinen Arbeitgeber unvereinbar mit dem Firmenethos.
4. Vorratsdatenspeicherung passiert Bundesrat: Gesetz kommt wieder vors BVerfG
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung passieren lassen. Schleswig-Holstein und Thüringen hatten vergeblich beantragt, einen Vermittlungsausschuss anzurufen. Ein Antrag beim BVerfG ist bereits gestellt.
3. Sonntägliche Briefkastenleerung: Kanzlei kündigt zu spät
Ausgerechnet ein Rechtsanwalt warf seiner Mitarbeiterin am letzten Tag der Probezeit - einem Sonntag - die Kündigung in den privaten Postkasten. Das LArbG Schleswig-Holstein aber stellte klar: Sonntags muss man nicht nach seinen Briefen schauen.
2. BGH zum Ersatz fiktiver Reparaturkosten: Wer den Schaden hat…
Lässt ein Versicherter den Schaden an seinem Auto nicht reparieren, kann er dann die Kosten einer teuren Vertragswerkstatt oder nur die einer günstigen freien ersetzt verlangen? Der BGH meint: Es kommt drauf an. Von Gunnar Semrau.
1. Acht Gründe, Jura zu studieren: Mehr Recht als schlecht
Sich über das Jurastudium zu beklagen, ist zu einer Art Volkssport geworden unter denen, die es betreiben. Dabei mischt sich berechtigte Kritik mit Larmoyanz und Selbstgefälligkeit. Genug davon.
