Nicht nur Hillary, sondern auch den BGH brachte diese Woche eine Email-Affäre in Bedrängnis. Bausparer sollten schnell Geld verlangen, Richterinnen nach der Geburt es langsam angehen lassen. Die Lieblingsbeiträge der Woche.
10. EuGH zum Verleih von E-Books: Digital oder analog? Egal!
Technisch könnte eine Bibliothek ein E-Book mehrfach verleihen. Rechtlich erkennt der EuGH aber keinen Grund, zwischen digitalem und gedrucktem Lesestoff zu unterscheiden. Warum sich Büchereien freuen dürfen, erklärt André Niedostadek.
9. Nach dem Brexit: UK umwirbt Konzerne: Europarechtswidrige Versprechen?
Die britische Regierung gibt weitreichende Zusicherungen ab, um Großunternehmen wie etwa Nissan auch nach dem Brexit weiter in Großbritannien zu halten. Ulrich Soltész erläutert, warum solche Versprechen gegen EU-Recht verstoßen können.
8. OLG Frankfurt zu alleinigem Online-Zahlungsmitteln: Sofortüberweisung ist zumutbare Zahlungsmöglichkeit
Darf ein Online-Portal die Sofortüberweisung als einziges kostenloses Mittel zur Bezahlung anbieten? Nein, meinte das LG Frankfurt am Main. Doch, sagt nun das dortige OLG. Es handele sich um eine gängige und zumutbare Zahlungsart
7. LTO-Quiz zur StPO II: Von Herrinnen und Zuständigkeiten
Sagt Ihnen der Devolutiveffekt etwas? Wann wird im Strafprozess auch mal die Zivilprozessordnung relevant? Und wie gut kennen Sie sich mit den Rechtsgrundsätzen aus? Testen Sie Ihr Wissen in der Neuauflage des LTO-Quiz zur StPO.
Die meistgelesenen Artikel der Woche: . In: Legal Tribune Online, 12.11.2016 , https://www.lto.de/persistent/a_id/21126 (abgerufen am: 21.04.2026 )
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