Die meistgelesenen Artikel der Woche: Falsche Vorbereitung und missachteter Mutterschutz
Nicht nur Hillary, sondern auch den BGH brachte diese Woche eine Email-Affäre in Bedrängnis. Bausparer sollten schnell Geld verlangen, Richterinnen nach der Geburt es langsam angehen lassen. Die Lieblingsbeiträge der Woche.
10. EuGH zum Verleih von E-Books: Digital oder analog? Egal!
Technisch könnte eine Bibliothek ein E-Book mehrfach verleihen. Rechtlich erkennt der EuGH aber keinen Grund, zwischen digitalem und gedrucktem Lesestoff zu unterscheiden. Warum sich Büchereien freuen dürfen, erklärt André Niedostadek.
9. Nach dem Brexit: UK umwirbt Konzerne: Europarechtswidrige Versprechen?
Die britische Regierung gibt weitreichende Zusicherungen ab, um Großunternehmen wie etwa Nissan auch nach dem Brexit weiter in Großbritannien zu halten. Ulrich Soltész erläutert, warum solche Versprechen gegen EU-Recht verstoßen können.
8. OLG Frankfurt zu alleinigem Online-Zahlungsmitteln: Sofortüberweisung ist zumutbare Zahlungsmöglichkeit
Darf ein Online-Portal die Sofortüberweisung als einziges kostenloses Mittel zur Bezahlung anbieten? Nein, meinte das LG Frankfurt am Main. Doch, sagt nun das dortige OLG. Es handele sich um eine gängige und zumutbare Zahlungsart
7. LTO-Quiz zur StPO II: Von Herrinnen und Zuständigkeiten
Sagt Ihnen der Devolutiveffekt etwas? Wann wird im Strafprozess auch mal die Zivilprozessordnung relevant? Und wie gut kennen Sie sich mit den Rechtsgrundsätzen aus? Testen Sie Ihr Wissen in der Neuauflage des LTO-Quiz zur StPO.
6. BGH zu Mutterschutz für Richterin: Zwangspause nach Schwangerschaft
Weil eine Richterin das achtwöchige Dienstleistungsverbot nach der Entbindung missachtet hat, muss ein Strafprozess neu aufgerollt werden. Das Gericht war fehlerhaft besetzt, entschied der BGH.
5. Interview zur Einigung mit YouTube: "Die Gema war bereit, praktisch jeden Preis zu akzeptieren"
YouTube und die Gema haben überraschend einen Lizenzvertrag abgeschlossen. Die Höhe der Vergütung hält Günter Poll für viel weniger wichtig als die Einigung selbst. Die nutze der Gema auch gegen die Pläne der EU-Kommission.
4. Klage gegen RAK Köln vor dem BGH: Anwaltsrobe darf keine Aufschrift tragen
Ein erfolgreicher Anwalt muss nicht nur das Recht kennen, sondern auch unternehmerisch denken. Sich deswegen einen Namensschriftzug nebst Internetadresse auf die Robe zu sticken geht aber nicht, findet die RAK Köln - und bekam vom BGH Recht.
3. Newsletter-Gate beim Bundesgerichtshof: Liebe… Alle?!
Kleines Malheur beim BGH: Ein Technikfehler ließ Abonnenten des Gerichtsnewsletters Antwortmails an sämtliche Empfänger verschicken. In Karlsruhe hat man das Problem nun gelöst - und betont, dass die Empfängerliste anonym geblieben ist.
2. BGH kippt Darlehensgebühr: Tausende Bausparer verlangen Rückzahlung
Die in vielen AGB enthalte sog. Darlehensgebühr benachteiligt Bausparer unangemessen, entschied der BGH am Dienstag. Warum die sich mit einer Rückforderung sicherheitshalber beeilen sollten, erklärt Ilja Ruvinskij.
1. Examensvorbereitung falsch gemacht: 7 Tipps, wie Sie es garantiert versauen
Schlaue Ratschläge für die richtige Examensvorbereitung hat jeder. Hier erfahren Sie, wie Sie es ganz sicher nicht packen. Und wie Sie sich dafür das passende Umfeld, die richtige Einstellung und den perfekten Lernplan schaffen. Und dabei abnehmen.
