Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche: Simsende Richter, cholerische Richter, promiske Richter
Thomas Fischers 2. Strafsenat legt erneut strenge Maßstäbe an die Richterschaft an. Ein anderer Richter hingegen gerät über unvollständige Akten in Rage. Und ein Kollege im Ausland vertritt sehr eigenwillige Vorstellung von ehelicher Treue.
10. Beschluss auf Justizministerkonferenz: Bald Live-TV aus dem Gerichtssaal?
Live-Übertragungen aus dem Gerichtssaal wie in den USA? Das könnte auch hier bald Realität werden. Zumindest, wenn es um Urteilsverkündungen der Bundesgerichte, sehr medienrelevante und historisch bedeutsame Prozesse geht.
9. Richter konnte unvollständige Akten nicht ertragen: "Inkon tinenz der Affekte"
Aus Ärger über unvollständige Behördenakten ließ ein 60-jähriger Bußgeldrichter mehrere Raser ungeschoren davonkommen. Das Verfahren wegen Rechtsbeugung könnte nun durch ein psychiatrisches Gutachten zugunsten des Richters entschieden werden.
8. BGH zu illegalem Musiktausch im Internet: 200 Euro pro Titel
Teuer, schwer zu beweisen, ärgerlich: Wenn die Kinder bei Musik im Internet illegal zuschlagen, brauchen die Eltern sehr gute Erklärungen. Sonst zahlen sie, so der BGH.
7. BGH zu Mängelgewährleistung: Keine Rück zahlung für Mängel bei Schwarz arbeit
Der BGH setzt seine 2013 geprägte Rechtsprechungslinie zu wechselseitigen Ansprüchen bei Schwarzarbeit konsequent fort. Nicht nur Gewährleistungs- und Zahlungsansprüche, sondern auch solche aus dem Bereicherungsrecht sind ausgeschlossen.
6. Debatte nach japanischem Gerichtsurteil: Kein Ehebruch, wenn der Sex bezahlt ist
Ein Mann, der seine Ehefrau sieben Jahre lang betrogen hat, braucht ihr nach einem Urteil aus Tokio kein Schmerzensgeld zu zahlen. Immerhin habe er für den Sex bezahlt – dann könne dieser das "friedliche Eheleben" aber nicht beeinträchtigen.
5. Nach Urteil im Tugce-Prozess: Revision angekündigt, Tumult vor Gerichtsgebäude
Die drei Jahre Haft, zu denen das LG Darmstadt den Angeklagten Sanel M. im Tugce-Prozess verurteilte, will die Verteidigung nicht anerkennen und kündigte nun Revision an. Vor und nach der Urteilsverkündung kam es zu Ausschreitungen.
4. Schimmel in der Wohnung: Kein Dauerhaftes Zurückbehaltungsrecht
Das Recht eines Mieters, im Falle eines Mangels die Miete teilweise einzubehalten, darf nur so lange ausgeübt werden, wie es seinen Zweck erfüllt. Lässt sich der Vermieter hierdurch nicht beeindrucken, muss der Mieter zu anderen Mitteln greifen.
3. Dieter Medicus verstorben: Erinn erung an einen großen Geist
"Den Medicus" kannte wohl jeder Jurastudent – wenigstens dem Namen nach. Der berühmte Rechtswissenschaftler und Autor des zivilrechtlichen Standardwerkes ist im Alter von 86 Jahren in München verstorben. Ein Nachruf.
2. BGH zu gedanklich abwesenden Richtern: SMS in der Hauptverhandlung begründen Befangenheit
Richter dürfen ihr Handy in einer laufenden Gerichtsverhandlung nicht nutzen, um Privatangelegenheiten zu regeln. Das hat der BGH am Mittwochnachmittag in einem Grundsatzurteil entschieden, berichtet Norbert Demuth.
1. Entscheidung des Präsidialamtes: Kein Bundesverdienstkreuz für Tugce
Die nach einem verhängnisvollen Schlag ins Gesicht verstorbene Studentin Tugce wird nicht posthum mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Diese Entscheidung teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mit.
