Thomas Fischers 2. Strafsenat legt erneut strenge Maßstäbe an die Richterschaft an. Ein anderer Richter hingegen gerät über unvollständige Akten in Rage. Und ein Kollege im Ausland vertritt sehr eigenwillige Vorstellung von ehelicher Treue.
10. Beschluss auf Justizministerkonferenz: Bald Live-TV aus dem Gerichtssaal?
Live-Übertragungen aus dem Gerichtssaal wie in den USA? Das könnte auch hier bald Realität werden. Zumindest, wenn es um Urteilsverkündungen der Bundesgerichte, sehr medienrelevante und historisch bedeutsame Prozesse geht.
9. Richter konnte unvollständige Akten nicht ertragen: "Inkon tinenz der Affekte"
Aus Ärger über unvollständige Behördenakten ließ ein 60-jähriger Bußgeldrichter mehrere Raser ungeschoren davonkommen. Das Verfahren wegen Rechtsbeugung könnte nun durch ein psychiatrisches Gutachten zugunsten des Richters entschieden werden.
8. BGH zu illegalem Musiktausch im Internet: 200 Euro pro Titel
Teuer, schwer zu beweisen, ärgerlich: Wenn die Kinder bei Musik im Internet illegal zuschlagen, brauchen die Eltern sehr gute Erklärungen. Sonst zahlen sie, so der BGH.
7. BGH zu Mängelgewährleistung: Keine Rück zahlung für Mängel bei Schwarz arbeit
Der BGH setzt seine 2013 geprägte Rechtsprechungslinie zu wechselseitigen Ansprüchen bei Schwarzarbeit konsequent fort. Nicht nur Gewährleistungs- und Zahlungsansprüche, sondern auch solche aus dem Bereicherungsrecht sind ausgeschlossen.
Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche: Simsende Richter, cholerische Richter, promiske Richter . In: Legal Tribune Online, 20.06.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/15937/ (abgerufen am: 25.04.2024 )
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