Bundesverfassungsrichter besuchen Schulen: "Kann ich ein Selfie?"

"Ey, ich weiß, wer Sie sind! Sie sind der, der …" – "Ich bin Bundesverfassungsrichter!". "Kann ich ein Selfie?" – "Klar, machen wir." 

Man wird das nicht so oft gefragt, wenn man normalerweise in einem Glaskasten in Karlsruhe über Verfassungsbeschwerden sitzt. Aber hier, an der Gemeinschaftsschule "Carl Zeiss" in Weimar-West, an einem Dienstagmorgen im Mai, bekommt Bundesverfassungsrichter Martin Eifert ziemlich viele Schüler-Handys in die Hand gedrückt. Und auch wenn nicht jeder gleich weiß, wen er da vor sich hat, alle wissen: Das ist der Besuch. Hoher Besuch. Bei uns. "Wir sind eigentlich nicht so die Schule, wo alle hinwollen", sagt eine Schülerin. "Wir sind Brennpunkt", eine andere.

Hier ist Eifert zu Besuch, nicht im Goethe- und Schiller-Weimar, sondern auf dem Schulcampus "Am Paradies", Endhaltestelle Kaunaser Straße. Er hat eine Geburtstagstorte mitgebracht, eine Buttercremetorte mit rotem Marzipanüberzug, wie die Roben der Verfassungsrichter, geschmückt mit Beffchen und Barrett. Das Bundesverfassungsgericht feiert ein Jubiläum und Eifert will mit den Schülerinnen und Schülern Torte essen und über Demokratie diskutieren.

Jeder der 16 Karlsruher Richter hat eine Schule in einem Bundesland übernommen. Jeder bringt eine Torte mit, auf der steht "75. Jahre Bundesverfassungsgericht". Hier in Thüringen sind es eigentlich erst 36 Jahre. Egal. Es geht darum, dahin zu gehen, wo man nicht ohnehin gefeiert wird, wo Karlsruhe ziemlich weit weg ist, nicht nur geografisch. Vor Ort sein, ins Gespräch kommen – so steht es in der Pressemitteilung. Den Auftakt hat der Präsident gemacht, im kleinsten Bundesland, auch an einer sogenannten Brennpunktschule. In Bremen-Tenever, wo er vom Bildungssenator und der Bremer Kammerphilharmonie begrüßt wurde. Der Bremer Brennpunkt gilt mittlerweile als Vorzeigeprojekt.

Weimar: "Ihr könnt mich alles fragen"

In Weimar gibt es kein Rahmenprogramm, nur ein paar Worte der Schulleiterin, und dann geht es gleich los, eine Diskussionsrunde mit dem Sozialkunde-Kurs der 11. Klassen. Stuhlkreis. "Ihr könnt mich alles fragen", sagt Eifert. Die erste Frage stellt ein Schüler, der zwei Plätze neben dem Bundesverfassungsrichter sitzt: Der Präsident, der Harbarth, der sei doch vorher CDU-Politiker gewesen, ob das nicht ein Problem sei, dass das Gericht von den Parteipolitikern beeinflusst wird.

Der Schüler wird noch viele Fragen stellen, Eifert sie alle geduldig beantworten. Er erklärt das Wahlverfahren, die Beratungen im Senat, sagt: "Es zählen nur verfassungsrechtliche Argumente". Spricht über die Entstehung des Grundgesetzes, über Bildung, über Meinungsfreiheit. Erklärt, dass er zu einem AfD-Verbot nichts sagen kann, weil er darüber womöglich irgendwann entscheiden müsste.

Außer dem Schüler zwei Plätze neben ihm und der Sozialkundelehrerin meldet sich kaum jemand. Eifert merkt, dass er viel redet. "Da kommt der Professor in mir durch", sagt er. Und: "Wir sind noch nicht so gut in der Diskussion, wie ich mir das gewünscht habe." Die Schüler sollen mal abstimmen: Wie gut kennen sie sich mit dem Bundesverfassungsgericht aus? Von 0 – noch nie gehört – bis zehn – sehr gut. Bei sieben melden sich die meisten. Später werden sie sagen, sie hätten sich gerne besser vorbereitet, aber sie wären ein bisschen überrascht gewesen von dem Besuch.

Aber jetzt fallen ihnen doch Fragen ein: Sind Sie schon mal bedroht worden? Sind Sie schon mal bestochen worden? Wäre es nicht besser, wenn die KI entscheidet, die ist doch unabhängiger als ein Richter? Was würden Sie Ihrem jungen Ich sagen? Ein paar Schülerinnen warten, bis die Runde zu Ende ist und die Torte angeschnitten – mit Fotos für das Schul-Instagram und Applaus –, dann gehen sie zum Verfassungsrichter hin und fragen, wie Palästinenser dagegen klagen könnten, dass Deutschland Israel unterstützt. Eifert diskutiert mit den Schülerinnen, den Teller mit Torte in der Hand, anschließend machen alle ein Selfie.

Magdeburg: Ist das Verfassungsgericht zu mächtig?

Ein paar Tage später, am Geschwister-Scholl-Gymnasium in Magdeburg. Hier bringt Eiferts Kollege Holger Wöckel die Torte mit. Er ist Mitglied des Zweiten Senats – hat also weniger mit Verfassungsbeschwerden zu tun – und war zuvor Bundesverwaltungsrichter. Kein Professor, der die Bühne sucht und manchmal zu viel redet, eher ein zurückhaltender, sachlicher Mensch. Einer von nur zwei Ostdeutschen am Bundesverfassungsgericht.

Begleitet wird er von der Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, Franziska Weidinger (CDU), deren Pressesprecher, dem Schulleiter und dem Sozialkundelehrer. Es gibt keinen Stuhlkreis, in der Aula sind Stehtische mit Hussen in den Schulfarben bespannt, orange und dunkelgrün. Es sei ungewöhnlich, dass das Geburtstagskind sich selbst einlädt und die Torte mitbringt, entschuldigt sich Wöckel zu Beginn seiner Rede. Aber ihm sei wichtig, zu hören, wie die Schülerinnen und Schüler auf das Bundesverfassungsgericht blicken. Gerade hier, wo man erst 36 Jahre gemeinsame Geschichte habe und einen anderen Blick auf Karlsruhe.

Die Schülerinnen des Sozialkundekurses (die Jungen wählen lieber Geografie, erklärt der Sozialkundelehrer) haben Thesen vorbereitet, die zu einer kontroversen Diskussion führen sollen: "Ist das Bundesverfassungsgericht zu mächtig?", lautet die erste Frage. Keiner meldet sich. Bei der Gegenprobe – das Gericht ist nicht zu mächtig – gehen fast alle Hände hoch. Die Justizministerin meldet sich und erzählt, Sachsen-Anhalt habe sehr schnell die Rechtslage geändert, nachdem das Bundesverfassungsgericht gerügt hatte, dass Gefangene weniger als zwei Euro Stundenlohn bekommen.

Die zweite Frage ist: "Ist das Gericht wirklich unabhängig, obwohl Parteien die Richter wählen?" Viele Schüler stimmen mit Ja, aber viele Hände bleiben unten. In einer Reihe wird geflüstert, die Jungen ziehen die Augenbrauen hoch, sagen will keiner was. “Ich fühle mich sehr unabhängig, aber verstehe, wenn allein meine Versicherung Sie noch nicht überzeugt”, sagt Wöckel. Er erklärt deshalb, dass die Parteien zwar Kandidaten vorschlügen, die Richter aber mit einer parteiübergreifenden 2/3-Mehrheit vom Bundestag oder vom Bundesrat gewählt würden und eine Wiederwahl ausgeschlossen sei. Als die Schülerinnen fragen: "Darf ein Gericht demokratische Mehrheiten überstimmen?", meldet sich doch einer der Jungen. Er finde das undemokratisch. Eine Schülerin antwortet, in der Demokratie müssten auch Minderheiten geschützt werden, nicht nur die Mehrheit.

Das Niveau, auf dem die Schülerinnen und Schüler diskutieren, ist hoch, aber die Atmosphäre bleibt steif. Man merkt schnell: Hier gibt es zwei Fronten. Wenn man die Schüler fragt, wie sie politisch denken, sagen sie: Das hängt vom Elternhaus ab. Ob der Besuch sie überzeugt hat? Nicht so richtig. Aber sie würden da nochmal drüber nachdenken.

Die Karlsruher Beliebtheitswerte sinken

Dass die Veranstaltungen so unterschiedlich sind, ist Teil des Konzepts. Den Schulen ist es freigestellt, wie sie die Besuche gestalten. "Wir machen den Schulen keine Vorgaben", sagt der Pressesprecher des Bundesverfassungsgerichts, "jeder Besuch kann so gestaltet werden, wie es vor Ort passt." Das Gericht hat sich an die Ministerien in den Ländern gewandt, die sind schließlich für die Schulen zuständig. Deshalb sind oft Bildungs- oder Justizminister dabei. Und auch die Presse: Die Bundesverfassungsrichter, die Torte und die Schüler, das gibt gute Bilder und gute Geschichten.

In Berlin wurde die "Friedrich-Bergius-Schule" ausgewählt, hier ist Heinrich Amadeus Wolff zuständig. Man wisse nie, was am Ende hängen bleibt, sagt er gegenüber der Welt, die über den Schulbesuch berichtet: "Wahrscheinlich am ehesten, dass ich nicht für Friedrich Merz arbeite." Der Hessische Rundfunk zeigt, wie die gebürtige Hessin Yvonne Ott in Homberg (Efze) mit den Schülern und Schülerinnen über die Wehrpflicht diskutiert. In Rheinland-Pfalz besucht Sigrid Emmenegger eine Berufsschule, sie lobt die "sehr engagierte und nachdenkliche Diskussion".

Das Bundesverfassungsgericht galt immer als ausgesprochen beliebt. Aber inzwischen kämpft man auch in Karlsruhe um sein Image. 2021 hatten laut einer Allensbach-Umfrage noch 81 Prozent der Deutschen starkes Vertrauen in das Gericht. 2025 waren es nur noch 63 Prozent. Liegt das an unpopulären Entscheidungen? An der weitgehenden Unsichtbarkeit des Gerichts in der Corona-Krise? Am Präsidenten, der mit einem Abendessen mit der Bundesregierung Schlagzeilen machte? Oder daran, dass alle Institutionen an Ansehen verlieren – auch weil rechte Kampagnen genau das erreichen wollen? Man weiß es nicht. Vielleicht sollten die Verfassungsrichter den Schülern mehr Fragen stellen.

Sechzehn Besuche an Schulen können keine Demokratiebildung ersetzen. Das ist auch nicht die Aufgabe des Gerichts. Dass Demokratie wichtig ist, hören die Schülerinnen und Schüler oft genug, es wird nicht glaubwürdiger, weil es ein Verfassungsrichter sagt. Im besten Fall geht es bei den Besuchen deshalb um etwas ganz anderes: um eine Begegnung.

Was die Schüler wirklich wissen wollen: Wer ist dieser Typ?

In Weimar-West geht Eifert nach dem Tortenessen durch die Klassen, 6., 7., 8., 9. "Können wir hier noch reingehen?", fragt die Schulleiterin. "Die wissen, dass heute jemand kommt. Die freuen sich." Eifert geht rein, klar, auch in diese Klasse noch, sagt seinen Satz: "Ihr könnt mich alles fragen." Antwortet auf alles: Was machen Sie den ganzen Tag? Macht Ihnen Ihr Beruf Spaß? Ist das Grundgesetz perfekt? Haben Sie schon mal einen Fehler gemacht? Was verdienen Sie? In Weimar-West ist das die häufigste Frage, in fast jeder Klasse stellt sie jemand. “Ich verdiene ungefähr 16.000 Euro brutto im Monat”, sagt Eifert. "Das ist sehr viel Geld. Aber das Geld ist nicht der Grund, warum ich diese Arbeit als Bundesverfassungsrichter mache. Ginge es mir darum, könnte ich woanders noch deutlich mehr verdienen."

Die Schülerinnen und Schüler in Weimar wollen nicht über Demokratie diskutieren. Sie wollen wissen, wer das ist. Dieser Bundesverfassungsrichter. Dieser wichtige Mann, der da an ihre Schule kommt. Und der Verfassungsrichter versteckt sich nicht, weicht privaten Fragen nicht aus, will zeigen, wer er ist: einer, der seinen Beruf ernst nimmt. Der möglichst gute, richtige Entscheidungen treffen will. Der an diese Demokratie glaubt. Ein Vater von zwei großen Kindern, der viel arbeitet und der jetzt gerade gerne hier ist. Einer, der sich freut, wenn sich die Schüler freuen, und der irgendwie auch ganz gerne mal ein bisschen der Star ist.

Und vielleicht lernen die Schülerinnen und Schüler dabei etwas ganz anderes, als es Sozialkundeunterricht und Demokratiediskussionen leisten können: Dass in den Institutionen dieses Landes Menschen arbeiten, denen man Fragen stellen kann. Und sich entscheiden, ihnen zu vertrauen. "Ist es schwer, unparteiisch zu sein?", fragt ein Sechstklässler. Eifert findet es nicht so schwer.