Sollten Juristen kennen: 8 wich­tige Urteile des BAG aus 2019

Naheliegend wäre es gewesen, den Platz vor dem BAG nach dessen ersten Präsidenten Nipperdey zu benennen. Er heißt aber nach Hugo Preuß. Der hat sich maßgeblich für Demokratie und Arbeitsrecht eingesetzt, schreibt Franz Josef Düwell.

Ein Arbeitsrechtler aus München hat ein AGG-Verfahren in der Berufungsinstanz gewonnen. Das LAG in Mainz erkannte eine Diskriminierung und sah nicht genug Anhaltspunkte für Rechtsmissbrauch. Auch eine DSGVO-Entschädigung bekommt er.

Das Sozialgericht Frankfurt (Oder) hat einen neuen Präsidenten: Der bisherige Vizepräsident Robert Lange hat das Amt übernommen. 

In NRW hatte sich die Besetzung des Präsidentenpostens am OVG NRW zur Justizaffäre ausgeweitet. Damit das nicht noch einmal vorkommt, macht eine Arbeitsgruppe Vorschläge, die Justizminister Limbach begrüßt. Es gibt aber auch Kritik.

Wenn Arbeitnehmer nicht die gewünschte Leistung erbringen, möchten Arbeitgeber diesen häufig kündigen. Doch Beschäftigte sind nur verpflichtet, so gut arbeiten, wie sie können. Was ist also ein Low-Performer und was gilt arbeitsrechtlich?

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Heinrich Kiel einen neuen Vizepräsidenten. Der Vorsitzende des Neunten Senats hat bereits seine Ernennungsurkunde erhalten. In einem Konkurrentenstreit war keine Beschwerde eingelegt worden.