Buntes Treiben im Farbmarkenrecht: Nach der Sparkasse und Nivea muss sich nun auch noch die AfD gegen eine Konkurrentenklage verteidigen. Die NPD macht darin ihre älteren Rechte an der Farbmarke braun geltend.
Mit ihrer zunächst beim Reichsgericht eingereichten Klage moniert die NPD die Vereinnahmung der Farbmarke braun durch die Alternative für Deutschland (AfD). Man habe das Marktverhalten des Konkurrenten schon seit seiner Gründung kritisch bewertet, dessen bisherige Ausrichtung aber mit viel gutem Willen noch irgendwo zwischen beige, ocker und chamois verortet. Damit sei spätestens seit dem Austritt Bernd Luckes Schluss.
"Was Frau Petry da veranstaltet, das ist schon nicht mehr Mahagoni oder Terracotta oder Nougat, sondern so richtig tief… na, Sie wissen schon. Und das ist nun mal unser Look, verdammte Kacke!" kommentierte ein offensichtlich aufgebrachter NPD-Sprecher die Klage gegenüber LTO. Als "Traditionshaus Est. 1964" habe man sich einen treuen und loyalen Kundenstamm erarbeitet, der mit der Farbmarke braun auch gewisse Lifestyleerwartungen verknüpfe.
"Das braune Lebensgefühl muss man authentisch verkörpern"
"Hinter unserem Label stehen schließlich Jahrzehnte an Fremdenhass, Arbeitslosigkeit und sexueller Frustration", heißt es in der Klageschrift. Man sehe zwar ein, dass die AfD unter Petrys Führung diese Werte ebenfalls überzeugt und authentisch lebe, aber man selbst sei nun mal zuerst da gewesen. "Was ist denn das für ein Demokratieverständnis, in dem einfach andere Parteien eine leicht aufgeweichte Fassung unseres Wahlprogramms kopieren können?", fragte der Parteisprecher empört. "Stellen Sie sich mal vor, die SPD würde das bei der CDU machen!"
Im Übrigen habe die NPD bereits alle erforderlichen Beweise eingeholt, um ihr Vorbringen gerichtsfest zu machen. Verkehrsbefragungen hätten ergeben, dass die Farbmarke noch immer sehr viel stärker mit der eigenen Partei als mit der Konkurrenz assoziiert werde. "Da können Sie jeden fragen, vom Rostocker Stammhaushausmeister bis zum Chemnitzer Kneipier", zeigte der Sprecher sich überzeugt, "wenn die braun denken, dann denken die NPD".
AfD will company image mit Xavier Naidoo aufbauen
Auf Seiten der AfD zeigte man sich über die Offensive gelassen. "Da hat wohl der eine oder andere Angst um seinen Rednerplatz im Vorprogramm des örtlichen Schlagerstadels", spöttelte ein Vertreter der Partei im epaulierten Matrosenhemd. Auf dieses Niveau wolle man sich aber gar nicht herablassen, schließlich habe man immerhin mal einen Professor als Parteivorstand gehabt, wohingegen die abgehalfterte Konkurrenz sich bekanntlich eher der mallorquinen Spätabendunterhaltung verpflichtet fühle. So was strahle aus.
Zur Pflege ihres corporate image schwebten der AfD dementsprechend auch eher hochwertige künstlerische Kooperationen vor – mit Xavier Naidoo zum Beispiel. "Das ist jemand, den wir uns gut als Parteibotschafter vorstellen könnten, weil er die Dinge genau so wenig wie wir schwarz-weiß sieht. Sondern eben braun."
Constantin Baron van Lijnden, Satire: Markenrechtsstreit erreicht die Politik: . In: Legal Tribune Online, 11.07.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/16193 (abgerufen am: 02.12.2024 )
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