Justizbuch-Trend: Apo­ka­lyp­ti­sche Richter

Wer sich für Politik, Recht und Justiz interessiert, findet in der Buchhandlung seines Vertrauens allerhand Neues: "Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird", "Unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch", "Das Ende der Gerechtigkeit". Zunächst verwundert über so viele Bücher zu Polen und Ungarn, stellt man beim Blättern aber schnell fest: Huch, es geht ja um Deutschland, vor dem Abgrund steht ja unser Rechtsstaat!

Wer im Angesicht der nahenden (schon beginnenden?) Katastrophe noch einen klaren Gedanken fassen kann, fragt sich sogleich: Warum schreiben so viele Richter von der Justiz-Apokalypse? Und was genau schreiben sie – die es ja wissen müssen?

Gerechtigkeit, gerührt und geschüttelt 

Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Richterbunds, schreibt unter dem Titel "Das Ende der Gerechtigkeit", auf 288 Seiten ein buntes Potpourri zusammen: Raser-Urteil, Steuer-CD-Kauf, Pfandbon-Urteil "Emmely", Gina-Lisa, Ecclestone, Silvesternacht von Köln, Scharia-Polizei, "Kinderschänder", der zynische Thomas Fischer, "Bauer-Rupp-Fall", schlechte Juristenausbildung, böses Revisionsrecht. Bei Hausarbeiten in der Uni hieße es: "Struktur?!?" 

Gnisa aber rührt und schüttelt, schon ist das Ende nah. Das der Gerechtigkeit kommt auf Seite 109, leider hat sie keinen "rechtlichen Ansatz", steht ja nicht im Gesetz. Hat man bis Seite 108 noch gedacht, sie sei das übergreifende Prinzip der gesamten Rechtsordnung, ist sie nach dem Umblättern einfach weg, so kann es gehen. 

Kurz danach wird es elementar, eine Einsicht Wittgenstein'scher Prägung bricht sich Bahn: "Die Stunde der Juristen aber beginnt erst, wenn man alles weiß." Dann wohl leider nie, muss man sagen. Wenn sich Gnisa am Ende bei seiner Familie bedankt, die so viele Abende auf ihn verzichtet habe, möchte man nach Bielefeld hinüberrufen: Gar nicht nötig, dieser Verzicht, bitte künftig mehr zusammen machen! Urteil: 280 Seiten zu viel, die richtigen Punkte (mehr Personal/Geld/Selbstverwaltung) passen in eine Broschüre.

5-Minuten-Berühmtheit, etwas gestreckt

Stephan Zantke, Richter am Amtsgericht Zwickau wiederum fragte 2017 einen Angeklagten aus Libyen, der über "Scheißdeutschland" schimpfte, warum er dann hier sei? Laut Verlag machte ihn das "über Nacht berühmt". 

Obgleich gar nicht so fulminant, sondern schon in allen Varianten tot-gekalauert, kann diese Frage die Fünf-Minuten-Berühmtheit als Richter etwas strecken: Man mache aus ihr einen gequält originellen Titel ("Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?"), gucke sehr streng und nehme in das Büchlein zehn "Stories", gerne über Vergewaltigung und Gruppenvergewaltigung, die Opfer halten das schon aus. 

Das Schreiben hat jemand übernommen, der kann aber nur Hauptsätze, vor allem unbarmherzig geistlose ("Lola hat ihr Revier markiert. Lola ext ihr Bier."). Am Ende auch hier ein Dank des Richters: Dafür, dass ihn der Verlag "zu diesem Buch überredet" hat. Manchmal im Leben müsste man dringend stark bleiben. Urteil: Nicht mal Trivialliteratur.

Die Justiz versagt, nur der Autor nicht

"Urteil: Ungerecht – Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt", das Buch von Thorsten Schleif, Richter am Amtsgericht Dinslaken, dagegen müsste eine Sensation sein: Ein Herr mittleren Alters in Robe und mit Akten schaut böse wie der Krampus und deckt auf, "warum unsere Justiz versagt" – gehört selbst aber nicht zum Programm. Der Richter wirft in einer 200-Seiten-Suada den anderen Karrieremenschen vor, durch falsche Entscheidungen das Vertrauen in die Justiz zu untergraben. Man liest, Schleif habe in zwölf Jahren etwa 250 Richter kennengelernt, darunter nicht wenige "Vollpfosten". Der Autor erklärt uns, "wie ein Richter tickt": Sie seien bequem ("typische Charaktereigenschaft"), scharf auf Macht und nicht sehr selbstbewusst. Und bestimmt sind alle Fußballer doof, nicht wahr? 

Auf Seite 122 folgt ein zeitloser Aphorismus, der jeden Nietzsche-Band aufwerten würde: "Für einen Richter ist Entscheidungsschwäche ebenso folgenschwer wie eine Mehlstauballergie für einen Bäcker oder Angst vor Wasser bei einem Rettungsschwimmer. Und doch ist Entscheidungsschwäche unter Richtern weitverbreitet." Nun ja, zumindest entscheiden sich die meisten, kein Buch zu veröffentlichen. Wer so etwas als Diskussionsbeitrag anbietet, erkennt noch nicht einmal, wie er den Vertrauensverlust der Bevölkerung, den er beklagt, erst befördert. So viel Dialektik dürfte den Autor aber überfordern. Urteil: Eine Zumutung. 

Hat man das würdelos schlechte Buch endlich zugeklappt, ist man tatsächlich für ein schärferes Strafrecht: Zeitdiebstahl muss endlich ins Gesetz. Und doch hat Autor Schleif allen entscheidungsschwachen Schlaffis gleich noch ein Buch hinterhergeschrieben, 14 Kapitel auf 241 Seiten: "Endlich richtig entscheiden." Bezogen auf das Buch geht das auch leichter: Einfach nicht kaufen.

Bitte Titel und Cover ändern!

Einige Dienstränge höher: Hans-Jürgen Papier, "Deutschlands höchster Richter a.D.", nämlich ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, schreibt ein Sachbuch, und leider, leider muss auch er (gestellt) sehr finster gucken. Aber gut, das Buch heißt "Die Warnung: Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird" , und Warner lächeln nicht. Inhaltlich dann eine doppelte Überraschung: Es geht mal wirklich um Jura, aber wovor wird eigentlich gewarnt? 

Papier verhandelt interessante Rechtsfragen, etwa Auslandseinsätze der Bundeswehr ("Out of area"), Werbung für Abtreibung (§ 219a StGB), "Ehe für alle", Überregulierung, Überwachungsstaat, Wahlpropaganda auf Facebook, Greta Thunberg und den Rechtsbruch ("Keine Öko-Diktatur"). Dies alles ist ansprechend diskutiert, belegt aber eine lebendige Rechtsdebatte und keine "Aushöhlung". Wenn Papier meint, die Bundesregierung habe 2015 durch offengehaltene Grenzen den Rechtsstaat beschädigt, der EuGH das 2017 aber als legal ansah, dann muss der Zusammenbruch wohl noch warten. 

Urteil: Lesbar. Fast könnte man sagen, hier empfiehlt sich jemand für höhere Aufgaben. Für die 2. Auflage aber bitte Titel und Cover ändern!

Bundeswarntag mit Sperrholz-Überschriften

Ralph Guise-Rübe, Präsident des Landgerichts Hannover und Überflieger-Manager Utz Claassen (Wer darf mit wem schreiben?) sind verantwortlich für das neueste Alarm-Buch: "Überlastet, überfordert, überrannt – unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch." 

Die Autoren packen ebenfalls die Sirene aus, es erinnert aber an den Bundeswarntag: nicht viel los. Wer im Prolog schreibt, dass "der Reichstag brennt", weil Corona-Maßnahmen Grundrechte einschränken, bräuchte einen Lektor mit Geschichtskenntnissen, der schlimme Sprachbilder erkennt. 

Besser wird es nicht: Nach Sperrholz-Überschriften ("Kapitel 6: Wir brauchen eine Reform des Treffens und der Umsetzung von Entscheidungen in der Exekutive") geht es im "gesellschaftlichen Diskurs" um "globale Mega-Trends", um Digitalisierung, Globalisierung und Künstliche Intelligenz, um Medien, China, Indien und Afrika. 

Weil dem Käufer ja außen die Katastrophe versprochen wurde, liest er innen, die Justiz bräuchte mehr Ressourcen und einen neuen Aufbau. Den könnte aber auch das Buch gebrauchen: Weniger Themen, mehr Fokus. Im Epilog wird immerhin Notre-Dame gerettet, auch wenn es ja eigentlich woanders brennt. Urteil: Wie Amtsgerichtsdirektor Gnisa, nur geschwollen.

Zum Glück alles halb so wild

Im Ergebnis darf man die Amtsrichter-Polonaise von Gnisa, Zantke und Schleif ignorieren, diese Ehre sei gegönnt. Papier und Claassen/Guise-Rübe diskutieren "Recht im 21. Jahrhundert", die Krise ist aber vorgeschoben. Am Abgrund verkaufen sich die Bücher halt besser, ein "Spiegel-Bestseller" soll es schon werden. Zumindest schauen Guise-Rübe und Claassen nicht böse herum.

Insgesamt also zum Glück alles halb so wild mit dem Rechtsstaat in Deutschland. Und so reift nach überstandener Lektüre ein Gedanke: Vielleicht werde ich ja dereinst, im Ruhestand, einen gegenläufigen Trend beginnen mit meinem Buch "Amtsrichter a.D. packt aus: Unser Rechtsstaat funktioniert eigentlich ganz okay." 

Verfehlt dieses Opus die Marktlücke leider doch und findet keinen Verlag, kann ich mir ja ein Hobby suchen und im Park mit anderen Rentnern Schach spielen. Und sollten mich dabei die vielen Entscheidungen überfordern ("Verdammt, wie früher bei der Arbeit!") – dann füttere ich einfach die Schwäne.

Der Autor Dr. Lorenz Leitmeier ist Richter am Amtsgericht, derzeit hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (HföD), Fachbereich Rechtspflege.