Justiz - Seite 90

Die "Eule", eine Australierin und eine unbekannte "UP 11": Vor allem einzelne Antikohle-Protestler verschweigen vor Polizei und Gericht hartnäckig ihre Identität. Welche Konsequenzen hat das für sie und wie geht die Justiz damit um?

Fast fünf Millionen Verfahren haben die Staatsanwaltschaften im Jahr 2018 abgeschlossen. Das sind rund 81.000 Fälle mehr als im Vorjahr. Wie schon 2017 endeten auch diesmal mehr als die Hälfte der Verfahren ohne Anklage.

Ein mutmaßlicher Mörder, ein mutmaßlicher Brandstifter und nun ein verdächtiger Drogenkurier: Nach der erneuten Entlassung eines mutmaßlichen Straftäters aus der U-Haft musste sich Brandenburgs Justizministerium im Rechtsausschuss erklären.

Sachsen-Anhalt sucht dringend Personal im Justizbereich - vom Richter über den Staatsanwalt bis zu Bediensteten in den Gefängnissen. Der Haushaltsplan sieht die Stellen vor, das Land kann aber viele davon nicht besetzen.

Richter Thomas Schulte-Kellinghaus wehrt sich dagegen, dass er mehr Fälle in kürzerer Zeit bearbeiten soll. Der Dienstgerichtshof hat nochmals bestätigt, dass eine entsprechende Ermahnung nicht in die richterliche Unabhängigkeit eingreift.

Das OLG entlässt einen Drogen-Dealer aus der U-Haft, der Ministerpräsident greift das Gericht an, der Richterbund den Ministerpräsidenten, das Justizministerium beschwichtigt – ein Einzelfall oder ein Zeichen für die Überlastung der Justiz?

Internet-Plattformen helfen Fluggästen, ihre Rechte durchzusetzen. Doch die Amtsgerichte sind mit der Masse der Verfahren inzwischen überfordert. Braucht es neue Regelungen oder wird sich das Problem von selbst erledigen?

Viele Gerichte in Rheinland-Pfalz sind überlastet, eine kommende Pensionswelle verschlimmert die Situation zusätzlich. Richter und Staatsanwälte sollten ihren Ruhestand deshalb freiwillig verschieben dürfen, fordert der DRB-Landesverband.