
Das OLG Düsseldorf sowie die AG und LG in Wuppertal und Mönchengladbach waren am Freitagmorgen evakuiert und geräumt worden. Es sollen Bombendrohungen eingegangen sein. Nun gibt es Entwarnung.
Artikel lesenDas OLG Düsseldorf sowie die AG und LG in Wuppertal und Mönchengladbach waren am Freitagmorgen evakuiert und geräumt worden. Es sollen Bombendrohungen eingegangen sein. Nun gibt es Entwarnung.
Artikel lesenVom Kursanstieg der digitalen Kryptowährung Bitcoin profitiert nun auch der Staat: Mit der bundesweit ersten Online-Auktion hat die NRW-Justiz begonnen, ihr Bitcoin-Vermögen zu versilbern. Es stammt vor allem aus aufgedecktem Drogenhandel.
Artikel lesenTausende Ermittlungsverfahren hat die sogenannte Taskforce sexueller Missbrauch für NRW in den vergangenen 15 Monaten eingeleitet. Der Einsatz der bei der StA Köln angesiedelten Arbeitsgruppe hat sich etabliert.
Artikel lesenPolen steht u. a. für die Art und Weise in der Kritik, wie es seine Richterinnen und Richter ernennt. Nun geht es in die Gegenoffensive und verlangt, dass der EuGH das System der deutschen Richterernennung überprüfe.
Artikel lesenDer fragwürdige Personenkult um den Youtuber Rainer W., auch bekannt als "Drachenlord", veranlasst die bayerische Justiz zu besonderen Maßnahmen. "So eine Verlegung ist wirklich selten", kommentiert das OLG Nürnberg die Vorbereitungen.
Artikel lesenDie Beschwerde des Bundesjustizministeriums gegen eine Durchsuchung kurz vor der Bundestagswahl ist erst einmal ohne Erfolg geblieben. Das zuständige AG Osnabrück half ihr nicht ab, nun ist das LG am Zug.
Artikel lesenDer Bundestag stellte sich in einem Beschluss klar gegen die BDS-Bewegung, die zum Boykott gegen Israel aufruft. Dagegen wehrten sich drei Palästina-Aktivist:innen. Ihre Klage scheiterte vor dem VG Berlin.
Artikel lesen"Wie Justitia zurückblickt" – unter diesem Titel befasste sich die digitale Jahrestagung des Forums Justizgeschichte mit Erinnerungskulturen an den deutschen Gerichten. Das BAG wurde exemplarisch kritisiert.
Artikel lesenNach 40 Dienstjahren, davon 27 am BAG, geht dessen Präsidentin Ingrid Schmidt in den Ruhestand. Im Interview spricht sie von veränderten Rahmenbedingungen, der Digitalisierung – und ihrer noch nicht wieder besetzten Position.
Artikel lesenDr. August Wolff GmbH & Co. KG , Bielefeld
Bundesinnung der Hörakustiker KdöR , Mainz
Hengeler Mueller , Frankfurt am Main
e-rechtsanwälte.eu , Leipzig
GÖHMANN Rechtsanwälte , Berlin
Harmsen Utescher Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
KSA Kommunaler Schadenausgleich , Berlin
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. , Köln
Bundesnetzagentur , Bonn
Bundesrechnungshof , Bonn
07.02.2023
08.02.2023
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