
Persönliche Anhörungen in Pflegeheimen und Krankenhäuser stehen bei Betreuungsrichtern auf der Tagesordnung. In Baden-Württemberg fallen sie deshalb in die höchste Prioritätsgruppe und werden ab sofort geimpft.
Artikel lesenPersönliche Anhörungen in Pflegeheimen und Krankenhäuser stehen bei Betreuungsrichtern auf der Tagesordnung. In Baden-Württemberg fallen sie deshalb in die höchste Prioritätsgruppe und werden ab sofort geimpft.
Artikel lesenManche Zivilgerichte heben Termine in der Coronapandemie von sich aus auf, manche verhandeln ganz normal weiter. Der Gesetzgeber muss klarstellen, dass nur dringliche Termine stattfinden sollen, schlägt Rechtsanwalt Dr. Michael Selk vor.
Artikel lesenZu weit oder nicht weit genug? Aus der Justiz und der Anwaltschaft kommt Kritik am Referentenentwurf des BMJV, der das Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft einschränken soll.
Artikel lesenDas BMJV plant, das Weisungsrecht der Justizminister gegenüber der Staatsanwaltschaft einzuschränken. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ist auch eine Antwort auf aktuelle EuGH-Urteile zur Unabhängigkeit der deutschen Justiz.
Artikel lesenArbeitsgerichte sind keine Technikverweigerer, meint Arbeitsrichter Olaf Möllenkamp. Tatsächlich aber fehle die bundeseinheitliche Ausstattung der Justiz und der langfristige Plan des Gesetzgebers, virtuelle Güteverhandlungen durchzuführen.
Artikel lesenVerkennt die Justiz die Gefahren durch Corona? Der RAV findet: ja. In einem offenen Brief fordert der Verein die Aussetzungen aller nicht eilbedürftigen Gerichtstermine und den Stopp von negativen Aslybescheiden während des Lockdowns.
Artikel lesenEin mutmaßlicher Mörder, ein Verdächtiger für einen Mordversuch und ein mutmaßlicher Drogendealer: Alle drei kamen in Nordrhein-Westfalen 2020 vorzeitig aus der Untersuchungshaft auf freien Fuß - wegen zu langsamer Verfahren.
Artikel lesenBürgerfreundlicher, effizienter und ressourcenschonender: Pünktlich zum Zivilrichtertag im Februar hat eine Arbeitsgruppe ihr Diskussionspapier zur "Modernisierung des Zivilprozesses" vorgelegt. Sieht so die Zukunft der ZPO aus?
Artikel lesenVor den Arbeitsgerichten gibt es pro Jahr ca. 60.000 Gütetermine, viele nur 15 bis 30 Minuten lang. Beteiligte reisen oft von weit her an. Wie kann das noch sein, fragen Markus Hartung und Paul Krusenotto sich nicht erst seit der Covid-Krise.
Artikel lesenUniversität Mannheim , Mannheim
Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth
Deutsches Notarinstitut , Würzburg
XITASO GmbH , Augsburg und 4 weitere
Schöfer, Jeremias & Kollegen , München
ParshipMeet Group , Hamburg
SV Sparkassen Gebäudeversicherung AG , Stuttgart
Schöfer, Jeremias & Kollegen , München
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg , Potsdam
GLOBAL GRUPPE , Dresden
19.05.2022
19.05.2022, Bonn
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