Verwaltungsprozessrecht: Fehler des Verwaltungsverfahrens und deren Folgen

Fehler des Verwaltungsverfahrens sind in verwaltungsgerichtlichen Prozessen quer durch alle Rechtsgebiete vielfach ein zentraler Streitpunkt. Legimitation durch Verfahren und verfahrensökonomische Gesichtspunkte stehen hier vielfach vordergründig in einem Spannungsverhältnis. Die Rechtsprechung hat die verfahrensrechtlichen Anforderungen sowohl des allgemeinen wie auch des besonderen Verwaltungsverfahrensrechts, die vielfach europarechtlich beeinflusst werden, in den vergangenen Jahren stetig präzisiert. Zugleich führt die formelle Rechtswidrigkeit eines Bescheids – anders als Verstöße gegen materielles Recht – nicht zwangsläufig zu einer stattgebenden Entscheidung. Vielfach sind Heilungs- und Unbeachtlichkeitsvorschriften in den Blick zu nehmen, die dann wiederum prozessrechtliche Probleme aufwerfen. Daneben sind Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten.

Der Vortrag wird die daraus folgenden Probleme mit Hilfe aktueller Entscheidungen praxisorientiert und anwendungsbezogen darstellen. Dabei werden unterschiedliche Fehler des Verwaltungsverfahrens und ihre Folgen dargestellt und prozessuale Folgeprobleme systematisch aufbereitet.

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage.

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