Richtlinie zu Verbandsklagen - Auswirkungen auf die Musterfeststellungsklage

Thematische Schwerpunkte:

• Die neue Verbandsklagen-RL im Überblick
• Überblick zum Musterfeststellungsverfahren
• Grundlagen und systematische Einordnung
• Problembereiche Klagebefugnis, Leistungszugang und rechtliches Gehör
• Weiterentwicklung auch unter dem Einfluss der Verbandsklagen-RL

Nach langem Anlauf letztlich angetrieben durch den Dieselskandal verfügt das deutsche Prozessrecht seit zwei Jahren über ein Querschnittsinstrument des kollektiven Rechtsschutzes. Die Zahl der Musterfeststellungsklagen blieb indes weit hinter den Erwartungen zurück. Zugleich zeigt die Praxis einige Probleme auf - vorhergesagte und überraschende. Viele Fragen lassen sich im Wege der Auslegung lösen, andere bedürfen einer gesetzlichen Änderung.  Die Verbandsklagen-RL der Europäischen Union wird für eine Reform sorgen, in deren Rahmen die Schwachpunkte des Konzepts auf den Prüfstand gestellt werden. Zur zentralen Frage der Klagebefugnis werden Querverbindungen zur Unterlassungsklage deutlich.

Ihr Referent:

Peter Röthemeyer, Niedersächsisches Justizministerium

Für wen ist das Webinar geeignet?:

• Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
• Unternehmensjurist*innen
• Richter*innen, die für Musterfeststellungklagen zuständig sind
• Referent*innen der Verbraucherzentralen

Sie erhalten eine Teilnahmebestätigung über 2h gem. §15 FAO.