Politisches Engagement von NPOs | Was ist erlaubt, was ist verboten?

Zivilgesellschaftliches Engagement vs. Politische Agitation – Möglichkeiten und Grenzen politischer Betätigung für NPOs 

Die politische Landschaft ist im Wandel und auch gemeinnützige Organisationen (Nonprofit-Organisation – NPO) versuchen diesen Wandel mitzugestalten. Gemeinnützige Zweckverfolgung ist häufig nicht oder nicht effizient möglich, ohne politische Unterstützung. Gleichzeitig widerspricht politische Einflussnahme grundsätzlich dem Gemeinnützigkeitsrecht, sodass  NPOs oft selbst im Zentrum kontroverser Diskussionen über ihre politische Aktivität stehen. Das führt bei vielen NPOs zu Verunsicherung bezüglich der Grenzen zulässiger politischer Betätigung. In unserem Webinar wollen wir klären, welche Handlungsspielräume NPOs tatsächlich haben, wenn es um ihre politische Betätigung geht. 

Unter dem Titel „Politisches Engagement von NPOs | Was ist erlaubt, was ist verboten?“ wird Ihnen Rechtsanwältin Eva Helfenstein einen detaillierten Einblick geben. Sie erläutert dabei, in welchem Umfang sich NPOs im Rahmen ihrer Satzungszwecke politisch betätigen dürfen, und wird die feine Grenze zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und politischer Agitation beleuchten. 

Unsere Diskussion wird sich auf folgende Fragen konzentrieren: 

• Welche rechtlichen Vorgaben und Einschränkungen gelten für politische Aktivitäten von NPOs?
• Wie können gemeinnützige Organisationen politische Themen ansprechen, ohne ihre steuerlichen Vorteile zu gefährden?
• Welche Konsequenzen drohen, wenn eine NPO die Grenzen der politischen Betätigung überschreitet?
• Welche Strategien und „Best Practices“ können NPOs nutzen, um ihre politische Arbeit effektiv und rechtssicher zu gestalten? 

Diese und weitere Fragen wird Rechtsanwältin Eva Helfenstein am 28.11.2023 klären. Start des kostenlosen Webinars ist wie immer um 11 Uhr.