Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 7

Teile der Jägerschaft möchten künftig leiser schießen. Weniger aus Rücksicht auf die Umwelt als auf ihr eigenes Gehör – die Schüsse sind nämlich sehr laut. Doch das VG Düsseldorf  dämpfte ihre Erwartungen, nicht ihre Gewehre. Artikel lesen

Ein Angehöriger einer syrischen Familie hatte sich verpflichtet, für deren Lebensunterhalt aufzukommen. Die Familie erhielt dann den Flüchtlingsstatus und Arbeitserlaubnisse. Die Verpflichtung endet damit nicht, entschied das VG Düsseldorf. Artikel lesen

Ein Windenergieunternehmen darf keine Windenergieanlage in Wülfrath-Flandersbach errichten. Die Auswirkungen auf den Deutschen Wetterdienst seien zu gefährlich, entschied das VG Düsseldorf. Artikel lesen

Auch gegenüber rechtsradikalen Demonstranten hat sich ein OB neutral zu verhalten. Diese Pflicht hat der Düsseldorfer OB mit Aktionen gegen "Dügida" verletzt, entschied das VG am Freitag. Die Klage der Demo-Anmelderin hatte trotzdem keinen… Artikel lesen

54 Stunden pro Woche arbeiten – Alltag bei der Feuerwehr in NRW. Dafür bekommen die Beamten eine Pauschale von 20 Euro. Europarechtswidrig, fand ein Feuerwehrmann. Zu spät beschwert, fand das VG Düsseldorf. Artikel lesen

Das VG Düsseldorf ächzt unter massenweisen Asylklagen. Die Verfahren laufen wie am Fließband, meist aber ohne die Kläger. Denn Aussicht auf Erfolg haben die wenigsten. Artikel lesen

Nach dem Streikende wollten Post AG und DHL Delivery Düsseldorf ihre Mitarbeiter an Sonntagen arbeiten lassen, damit sie ihre Stunden nachholen können. Das VG Düsseldorf machte dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. Artikel lesen

Das VG Düsseldorf verteidigt seinen Kurs, die Rechte der rechtsextremen Dügida-Demonstranten zu stärken. Die deutsche Rechtsordnung gewähre selbst "Feinden der Freiheit" das Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte Gerichtssprecher Gerd Ulrich… Artikel lesen

Die Stadt Neuss durfte die Reisefreiheit eines Islamisten vorübergehend einschränken. Dies entschied das VG Düsseldorf am Dienstag und wies damit die Klage des Betroffenen gegen ein vor zwei Jahren erlassenes Ausreiseverbot ab. Artikel lesen

Wenn zwei sich streiten - ärgert sich der Dritte. Weder das Land NRW noch die Bahn wollten die Beseitigung von Weltkriegsbomben auf der im Bau befindlichen Bahnstrecke für den Rhein-Ruhr-Express bezahlen. Müssen sie auch nicht, befand das VG… Artikel lesen

Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat im Kampf um ihren Doktortitel auch vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das VG Düsseldorf wies am Donnerstag ihre Klage gegen die Aberkennung des Titels durch die Uni Düsseldorf ab. Artikel lesen

Das VG Düsseldorf hat entschieden: Der Entzug von Annette Schavans Doktortitel war rechtmäßig. Ihr Anwalt hatte zuvor eine "Rüge" ins Spiel gebracht und Beweisanträge gestellt - vergeblich. Ein Bericht über die Verhandlung und das Urteil von Hermann… Artikel lesen

Auch im sogenannten "Brauhof" der Düsseldorfer Traditionsgaststätte "Uerige" darf nicht geraucht werden. Da hilft auch nicht, dass man dort die Dachfenster öffnen kann. Das VG meinte am Dienstag, auch der Innenhof sei ein vollständig umschlossener… Artikel lesen

Der Humanistische Verband NRW hat seine Klage vor dem OVG Münster am Mittwoch zurückgezogen. Er gibt sein Begehren nach Einführung eines Fachs zur humanistischen Weltsicht als Alternative zum Religionsunterricht damit vorerst auf. Das Gericht hatte… Artikel lesen