Nur wenige Tage nach Eheschließung starb ihr Mann an Krebs, Witwenrente erhält die 61-Jährige trotzdem. Das SG war davon überzeugt, dass die beiden nicht aus wirtschaftlichen Gründen geheiratet hatten. Dafür spreche die gute finanzielle Situation der… Artikel lesen

Der zur Bestattung verpflichtete Angehörige kann vom Sozialhilfeträger keine vorläufige Übernahme der Beerdigungskosten verlangen, ohne diesem zuvor Gelegenheit zur Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen gegeben zu haben. Dies gilt nach einem Beschluss… Artikel lesen

Der durch Salatsoße verursachte Sturz eines Daimler-Mitarbeiters in der Werkskantine gilt nicht als Arbeitsunfall. Das entschied am Montag das SG Heilbronn. Das Gericht bestätigte damit die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft, wonach… Artikel lesen