Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 2

In nahezu allen anderen Staaten der Welt seien derartige Geschwindigkeiten verboten, so das OLG Nürnberg. Einem Mercedes-Fahrer, der bei Tempo 200 auf das Infosystem guckte, bescheinigte es grob fahrlässiges Verhalten.

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Können sich Eltern nicht auf einen Namen für ihr gemeinsames Kind einigen, kann das Namensbestimmungsrecht auf einen Teil übertragen werden – oder der eine bestimmt den Vor- und der andere den Nachnamen, bestätigte das OLG Nürnberg. Artikel lesen

Wer beim Versuch angefahren wird, mit einer Plakatwand eine vierspurige Fahrbahn zu überqueren, und dabei darauf verzichtet, die nahe gelegene Ampel zu nutzen, kann keinen Schadensersatz verlangen, so das OLG Nürnberg. Artikel lesen

Weil ein Besucher vom Zehn-Meter-Turm auf ihn gesprungen sei, verlangt ein Schwimmbadgast Schmerzensgeld von der Stadt. Ihre Pflichten habe diese aber nicht verletzt, weil sie nicht jeden Sprung gesondert freigeben müsse, so das OLG. Artikel lesen

Eine Frau, die am Beckenrand ausrutschte und sich den Zeh brach, bekommt kein Schmerzensgeld vom Schwimmbadbetreiber. Dass der Nassbereich eines Schwimmbeckens rutschig ist, leuchtet auch ohne Hinweisschilder ein, entschied das OLG Nürnberg. Artikel lesen

Wer sich ein Pferd hält, haftet auch für Unfälle einer Reitbeteiligung, entschied das OLG Nürnberg. Allerdings muss sich die beteiligende Person bei Sorgfaltsverstößen ein Mitverschulden anrechnen lassen. Artikel lesen

Das OLG Nürnberg vertritt die Auffassung, dass Dashcam-Bilder in bestimmten Fällen im Zivilprozess verwendet werden dürfen – und zwar dann, wenn sich der Unfallhergang nicht anders aufklären lässt. Artikel lesen

Wie viel Weide müssen Kühe tatsächlich gesehen haben, um "Weidemilch" geben zu können? Da die rechtlichen Vorgaben dünn sind, orientierte sich das OLG Nürnberg am Branchenstandard: 120 Tage á sechs Stunden genügten. Artikel lesen

Nach der Trennung nahm die Ehefrau das eheliche Hunderudel mit. Ihr Ex wollte die Tiere aber nicht einfach abgeben und verlangte Herausgabe des halben Rudels. Die hätten aber schon genug durchgemacht,  entschied das OLG Nürnberg. Artikel lesen

Eine Bäckerei-Kundin, die vor offizieller Ladenöffnung Backwaren kaufen wollte und dabei über eine Palette stolperte, muss sich ein erhebliches Mitverschulden ankreiden lassen, so das OLG Nürnberg. Artikel lesen

Die Taxi-Zentrale Nürnberg darf es den an sie angeschlossenen Taxi-Unternehmen nicht verbieten, für die App "MyTaxi" zu werben und ihre Position an diese zu übermitteln - auch, wenn sie gerade für die Zentrale unterwegs sind. Artikel lesen

Veranstalter von Eishockeyspielen sind zu Schadensersatz verpflichtet, wenn Zuschauer durch den Puck verletzt werden. Ein Verweis auf eine eingehaltene DIN-Norm entlastet den Veranstalter nicht. Artikel lesen

Der Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum darf Aktien im Wert von rund 1,7 Milliarden Euro zurückkaufen und diese anschließend einziehen. Die Riebeck-Brauerei von 1862 und die Rheintex Verwaltungs AG waren gegen die entsprechenden Beschlüsse der… Artikel lesen

Der ehemalige Bischof der erzkonservativen Piusbruderschaft hatte 2008 in einem Fernsehinterview den Massenmord an ca. sechs Millionen Juden und die Existenz von Gaskammern abgestritten. Das AG Regensburg verurteilte Williamson zu einer Geldstrafe… Artikel lesen