Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 11

Bei der Eingabe des Namens des klagenden Unternehmers hatte Google die Suche um die Begriffe "Scientology" und "Betrug" ergänzt. Nachdem sich der BGH schon im vergangenen Jahr mit dem Fall beschäftigt und ihn schließlich nach Köln zurückverwiesen… Artikel lesen

Der Vertrieb von Handtaschen, die wichtige Elemente des Longchamp-Handtaschen-Klassikers "Le Pliage" aufweisen und sich nicht deutlich von ihm absetzen, ist rechtswidrig. Dies hat das OLG Köln in einem Klageverfahren des Herstellers Longchamp gegen… Artikel lesen

Das OLG Köln hat die Revision eines Burschenschaftlers, der Dietrich Bonhoeffer in einem Leserbrief als Landesverräter bezeichnet hat, verworfen. Seine Verurteilung wegen der Verunglimpfung Verstorbener ist damit rechtskräftig. Artikel lesen

Im Rahmen der bilanziellen Restrukturierung hat das OLG Köln den Freigabeanträgen der SolarWorld AG gegenüber Klagen verschiedener Aktionäre und Anleihegläubiger stattgegeben. Artikel lesen

Erfolg für die ARD: Die "Tagesschau"-App ist rechtens. Dies hat das OLG Köln am Freitag in zweiter Instanz entschieden. Mehrere Zeitungsverleger hatten in der App einen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag gesehen und vor dem LG Köln noch Recht… Artikel lesen

Mit Urteil vom Donnerstag hat das OLG Köln den Bruderzwist um die Kölsch-Brauerei Gaffel entschieden. Heinrich Becker, der sich von CMS Hasche Sigle vertreten lässt, wird die Geschäftsführungsbefugnis der Privatbrauerei Gaffel Becker & Co. oHG… Artikel lesen

Die norwegische Aftenposten haftet nicht für die Veröffentlichung zweier US-Depeschen, die Wikileaks zugänglich gemacht hatte. Das Nachrichtenmagazin hatte 2011 über das europäische GPS-Projekt "Galileo" und ein Gespräch in der US-Botschaft in Berlin… Artikel lesen

Gibt ein Apotheker grob fehlerhaft ein falsches Medikament an einen Patienten aus und bleibt unaufklärbar, ob ein gesundheitlicher Schaden des Patienten darauf zurückzuführen ist, muss der Apotheker beweisen, dass der Schaden nicht auf der… Artikel lesen

Ein Mitglied des Vielfliegerprogramms "Miles & More" der Lufthansa hat die Airline verklagt, weil sie ihm die Mitgliedschaft kündigte. Der Kunde hatte sein Bonusticket weiterverkauft. Allerdings ist die dem entgegenstehende Klausel in den AGB der… Artikel lesen

Das Urteil des OLG Köln, wonach Kraft Foods mit einer Schokoladen-Verpackung eine 3-D-Marke von Ritter nicht verletzt, bleibt bestehen. Der BGH hat eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidung abgewiesen. Artikel lesen

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des Kölner Privatsenders bleiben verboten. In einem Berufungsverfahren vertrat das OLG Köln am Freitag die Auffassung, dass das Wort "Scheiß" auf den Textilien zu pauschal gegen RTL gerichtet sei,… Artikel lesen

Im Streit zweier konfessionsloser Eltern um die Teilnahme ihrer beiden sechsjährigen Kinder am Religionsunterricht hat das Kölner OLG für die Teilnahme entschieden. Damit teilt das Gericht die Auffassung des Vaters, der eine Teilnahme der Kinder am… Artikel lesen

Lecker sieht sie aus, die Currywurst auf den Bildern der großangelegten Werbekampagne von McDonald’s. Aber es gibt Ärger: Mit dem tatsächlichen Produkt habe die Abbildung wenig gemeinsam, kritisieren Internetnutzer. Die Kunst des Foodstylings ist… Artikel lesen

Die Lufthansa wird Änderungen ihres Bonusmeilensystems künftig mit einem Vorlauf von drei Monaten ankündigen. Das sieht eine außergerichtliche Einigung der Fluggesellschaft mit dem klagenden Vielflieger Tobias Eggendorfer vor. Artikel lesen