Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 11

Ein Mitglied des Vielfliegerprogramms "Miles & More" der Lufthansa hat die Airline verklagt, weil sie ihm die Mitgliedschaft kündigte. Der Kunde hatte sein Bonusticket weiterverkauft. Allerdings ist die dem entgegenstehende Klausel in den AGB der… Artikel lesen

Das Urteil des OLG Köln, wonach Kraft Foods mit einer Schokoladen-Verpackung eine 3-D-Marke von Ritter nicht verletzt, bleibt bestehen. Der BGH hat eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidung abgewiesen. Artikel lesen

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des Kölner Privatsenders bleiben verboten. In einem Berufungsverfahren vertrat das OLG Köln am Freitag die Auffassung, dass das Wort "Scheiß" auf den Textilien zu pauschal gegen RTL gerichtet sei,… Artikel lesen

Im Streit zweier konfessionsloser Eltern um die Teilnahme ihrer beiden sechsjährigen Kinder am Religionsunterricht hat das Kölner OLG für die Teilnahme entschieden. Damit teilt das Gericht die Auffassung des Vaters, der eine Teilnahme der Kinder am… Artikel lesen

Lecker sieht sie aus, die Currywurst auf den Bildern der großangelegten Werbekampagne von McDonald’s. Aber es gibt Ärger: Mit dem tatsächlichen Produkt habe die Abbildung wenig gemeinsam, kritisieren Internetnutzer. Die Kunst des Foodstylings ist… Artikel lesen

Die Lufthansa wird Änderungen ihres Bonusmeilensystems künftig mit einem Vorlauf von drei Monaten ankündigen. Das sieht eine außergerichtliche Einigung der Fluggesellschaft mit dem klagenden Vielflieger Tobias Eggendorfer vor. Artikel lesen

Im Streit um Bonusmeilen hat das OLG Köln am Dienstag die Klage eines Vielfliegers gegen Lufthansa zurückgewiesen. Gleichzeitig ließ es die Revision zum BGH zu. Artikel lesen

Eltern müssen ihre Kinder auch dann zur Schule schicken, wenn der Lehrplan nicht ihren Erziehungszielen entspricht. Das entschied das OLG Köln am Mittwoch und wies damit den Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde zurück. Das AG Bonn hatte die… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um Bonusmeilen der Lufthansa zeichnet sich ein Sieg der Fluggesellschaft ab. Vor dem LG Köln hatte sich der klagende Vielflieger aus Hamburg zwar mit seiner Klage gegen die Abwertung seiner Meilen durchgesetzt, doch das OLG machte am… Artikel lesen

Die Äußerungen der ehemaligen Lebensgefährtin von Jörg Kachelmann verletzen nach Ansicht der Kölner Richter sein Persönlichkeitsrecht. Sie muss diese daher künftig unterlassen. Dies geht aus einem am Donnerstag bekannt gegebenen Urteil hervor. Artikel lesen

Das OLG Köln hat in einem vor wenigen Tagen verkündetem Urteil entschieden, dass ein Autoverglaser für die Reparatur von Steinschlagschäden seinen Kunden keinen Nachlass in Höhe der Kasko-Selbstbeteiligung einräumen darf, ohne dies der Versicherung… Artikel lesen

Mit Beschluss vom Montag hat das OLG Köln die vorläufige Teilnahme von zwei 6-jährigen Kindern am Religionsunterricht des 1. Schuljahres gestattet. Die Eltern hatten sich nicht über die Teilnahme der Sprösslinge einigen können. Artikel lesen

In der bundesweiten Klagewelle gegen den Finanzdienstleister AWD sind erneut Anleger vor Gericht gescheitert. Das OLG wies in 16 am Donnerstag verkündeten Urteilen Zivilklagen wegen angeblich überhöhter Provisionszahlungen bei der Vermittlung von… Artikel lesen

Der für Arzthaftungsverfahren zuständige 5. Zivilsenat des OLG hat einer 43-jährigen Frau ein Schmerzensgeld von 6.000 Euro zuerkannt, nachdem ihr eine Ärztin in einer städtischen Klinik versehentlich mit einem Putzmittel eine Wunde ausgewaschen… Artikel lesen