Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 21

Trotz ihres Weltmeistertitels und besseren Platzierungen in Wettbewerben hat der DOSB die Speerwerferin Katharina Molitor nicht für die Olympischen Spiele nominiert. Das war auch richtig so, entschied das OLG Frankfurt am Main. Artikel lesen

Der EuGH hat die Frage zu klären, ob Markenhersteller den Vertrieb ihrer Produkte über Plattformen wie Amazon verbieten können. Im konkreten Fall streitet sich die Parfümerie Akzente, vertreten durch Görg, mit dem Parfumhersteller Coty. Artikel lesen

Das US-Unternehmen Uber darf in Deutschland weiterhin keine Personenfahrten über seinen Internet-Dienst UberPop vermitteln. Das Geschäftsmodell ist rechtswidrig, entschied das OLG Frankfurt. Artikel lesen

Die Richter in Frankfurt sollen klären, ob Hersteller Vertriebswege ihrer Vertragshändler aus Imagegründen bestimmen dürfen. Das könnte gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Unterstützung soll der EuGH liefern. Artikel lesen

Wettermoderator Jörg Kachelmann kämpft seit seinem Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung um Schadensersatz. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt sind seine Aussichten gut. Artikel lesen

Das OLG Frankfurt hat nach erfolgreicher Revision des Generalbundesanwalts zum zweiten Mal im Verfahren gegen Onesphore Rwabukombe entschieden. Diesmal lautet das Urteil auf Mittäterschaft am Völkermord.

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Mit drei zusätzlichen Richtern und einem zweiten Staatsschutzsenat reagiert das OLG Frankfurt auf die steigende Zahl der Verfahren gegen Extremisten. Der bisherige einzige Senat sei bis zum Frühjahr 2016 ausgelastet, so das Gericht. Artikel lesen

Das Land Hessen verlangt von seinen Referendaren ab nächstem Jahr die Erklärung, dass sie für die Ausbildung in ihren Stationen keine Vergütung erhalten. Über eine Hintertür bleibt der Zuverdienst aber wohl möglich. Artikel lesen

Das OLG Frankfurt hat am Freitag einer Versicherung Schadenersatz gegenüber den Veranstaltern einer Hochzeitsfeier zugesprochen, bei der durch sogenannte Himmelslaternen zwei Gebäude in Brand geraten sein sollen. Artikel lesen

Der mutmaßlich für den Tod von Tugce A. verantwortliche Angeklagte hat sich erfolglos gegen seine Untersuchungshaft gewehrt. Das OLG Frankfurt sieht einen dringenden Tatverdacht und geht von Fluchtgefahr aus, teilte es am Mittwoch mit. Artikel lesen

Die Bewertungsmethoden von Rating-Agenturen sind komplex, verworren, und im Einzelnen ohnehin nicht bekannt. Vor dem OLG Frankfurt a.M. musste eine Agentur jedoch erklären, warum sie einem Unternehmen, bei dem es noch nie zu Zahlungsausfällen… Artikel lesen

Die Commerzbank muss einer Stiftung aus Nordrhein-Westfalen wegen einer riskanten Anlageberatung fast 250.000 Euro Entschädigung zahlen. Ein entsprechendes Urteil des Frankfurter OLG ist inzwischen rechtskräftig. Artikel lesen

Im ersten deutschen Prozess gegen ein Mitglied der Terrormiliz "Islamischer Staat" ist ein junger Mann in Frankfurt zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das OLG sah es als erwiesen an, dass der heute 20-Jährige im Juli 2013 nach Syrien… Artikel lesen

Wer ein Flugticket bucht, muss dabei oft sofort den gesamten Preis in voller Höhe zahlen. Grund hierfür ist eine Vorleistungsklausel mancher Fluggesellschaften in den allgemeinen Geschäftsbedingungen. In dieser Klausel sieht die… Artikel lesen