Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 20

Ein Amtsgericht steht auf Kriegsfuß mit der Idee, Kindern Smartphones zu überlassen. Nun ist das OLG Frankfurt eingeschritten und entschied: Gefährlich seien die Geräte prinzipiell nicht, auf die richtige Erziehung komme es an. Artikel lesen

Ein Frankfurter Männerzirkel, der seit beinahe 100 Jahren unter sich blieb, ist Geschichte. Ein Mitglied wollte das nicht hinnehmen und zog vor Gericht. Doch das OLG stellte fest: Wenn die Mehrheit dafür ist, dürfen auch Frauen mitmachen. Artikel lesen

Ein ehemaliger Mitarbeiter bezeichnet seine frühere Arbeitgeberin als "Sekte", und zwar nachdem er selbst ein Konkurrenzunternehmen gegründet hat. Die Meinungsfreiheit deckt solche Äußerungen, befand das OLG Frankfurt. Artikel lesen

Ein Arzt hatte auf seiner Homepage für verschiedene Heilverfahren im Bereich der Osteopathie geworben. Dies dürfe er aber nur, soweit die Wirksamkeit wissenschaftlich unumstritten ist, so das OLG Frankfurt a. M. Artikel lesen

Das Strafverfahren gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. wird nicht vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt eröffnet. Es fehle an einem hinreichenden Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Artikel lesen

Bei einem gemeinsamen Ausritt scheute das Pferd und warf seinen Reiter ab, als es ein mitlaufender Hund seitlich passierte. Schadensersatz kann der Reiter wegen der erheblichen eigenen Tiergefahr aber nicht verlangen, so das OLG. Artikel lesen

Weitere Niederlage für den Frankfurter Rennklub im Streit um den Erhalt der Galopprennbahn: Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Erbbauvertrag zwischen dem DFB und der Stadt keine staatliche Beihilfe darstellt. Artikel lesen

Der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger erhält kein Schmerzensgeld aufgrund gegen ihn laufender staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Das OLG Frankfurt konnte in der Einleitung der Untersuchungen keine Amtspflichtverletzung erkennen. Artikel lesen

Die Rechtmäßigkeitsprüfung einer Dopingsperre ist auf den internationalen Sportschiedsgerichtshof beschränkbar, entschied das OLG. Ein Radfahrer hatte diesen vertraglich als einzige Berufungsinstanz anerkannt, klagte dann aber nicht.   Artikel lesen

Ein Loch im Waldweg - damit muss man rechnen, entschied das OLG Frankfurt am Main. Deswegen hafte auch ein Waldbesitzer nicht, wenn eine Radfahrerin ein solches durchfährt und dabei stürzt. Artikel lesen

Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Apotheker keine Brötchen-Gutscheine im Zusammenhang mit dem Verkauf preisgebundener Arzneien ausgeben darf. Die Aussicht auf ein gratis Ofenkrusti veranlasse Kunden, wieder dort einzukaufen. Artikel lesen

Samsung muss seine Smart-TV-Geräte nicht mit einem Hinweis versehen, der bereits vor dem Kauf davor warnt, dass das Gerät Daten sammelt, entschied das OLG Frankfurt. Die Verbraucherzentrale NRW hatte gegen das Unternehmen geklagt. Artikel lesen

Weil nicht genügend Personal für die Sicherheitskontrollen zur Verfügung steht, kommt es am Flughafen Düsseldorf seit Wochen zu langen Warteschlangen. Tim Jülicher erklärt, was Passagiere tun können, die deshalb den Flug verpassen. Artikel lesen

Stadionverbote gegen beschuldigte Fußballfans in einem Ermittlungsverfahren sind auch dann rechtmäßig, wenn das Verfahren später eingestellt wird. Das gilt zumindest dann, wenn sicherheitsrelevante Störungen zu besorgen sind, so das OLG. Artikel lesen