Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 12

Das OLG Düsseldorf hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschieden, dass gegen eine negative Kundenbewertung bei der Internet-Handelsplattform Ebay grundsätzlich keine einstweilige Verfügung erwirkt werden kann. Artikel lesen

Wer die verbotenen Dienstleistungen eines Ghostwriters für Doktorarbeiten anbietet, darf nicht auch noch mit Marktführerschaft werben. Dies entschied das OLG Düsseldorf in einem am Donnerstag bekannt gegebenen Urteil. Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf verhandelt am Mittwoch in einem Berufungsverfahren über eine Klage des Landes NRW gegen den WDR. Das Land verlangt Unterlassung und Richtigstellung, weil in einer Hörfunksendung die Bearbeitung von NS-Entschädigungsanträgen… Artikel lesen

Auch im Jahr 2012 werden die mit der Tabelle 2011 festgesetzten Unterhaltsbeträge für die Berechtigten und die einem Unterhaltsverpflichteten verbleibenden Selbstbehaltssätze fortgelten. Dies hat das OLG Düsseldorf am Montag bekanntgegeben. Artikel lesen

Werbezettel wie Flyer oder Visitenkarten dürfen künftig in NRW nur mit Zustimmung des jeweiligen Ordnungsamtes hinter die Scheibenwischer geklemmt werden. Dies entschied das OLG Düsseldorf am Dienstag. Artikel lesen

Die Familiensenate des OLG Düsseldorf haben die für den Oberlandesgerichtsbezirk geltenden Leitlinien zur "Düsseldorfer Tabelle" angepasst. Diese Leitlinien legen etwa fest, wie der Unterhaltsbedarf zu berechnen, inwieweit Einkommen und Einnahmen… Artikel lesen

Tropische Temperaturen treiben zurzeit viele Männer in die kurzen Hosen. Das Phänomen macht auch vor den Gerichten nicht halt: Hitzeempfindliche Zeugen erscheinen in Shorts vor dem Richtertisch. Wie einschlägige Urteile belegen, reagiert die Justiz… Artikel lesen

Ab Juli 2010 bietet das OLG Düsseldorf als erstes Oberlandesgericht in Nordrhein-Westfalen richterliche Mediation an. Künftig stehen 16 erfahrene Richterinnen und Richter als Mediatoren zur Verfügung. Artikel lesen

Der BGH hat über die Anfang 2006 am Veto des Bundeskartellamtes gescheiterte Fusion von Axel Springer und ProSieben/Sat1 zu entscheiden. Wäre die damals untersagte "crossmediale" Fusion kartellrechtlich zulässig gewesen? Welche Rolle spielt das… Artikel lesen

Das Bundeskartellamt durfte die Fusion zwischen Axel Springer und ProSiebenSat.1 verbieten. Das hat der BGH am Dienstag entschieden. Die Wettbewerbshüter seien zu Recht davon ausgegangen, dass der Zusammenschluss den Markt für Fernsehwerbung… Artikel lesen