Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 19

Flickr und Pinterest verstoßen gegen ein Patent der TLI Communications und müssen daher ihre Dienste einstellen. Das hat das LG München I in zwei Patentverfahren entschieden. Noerr und Bosch Jehle vertreten TLI in dem Rechtsstreit. Artikel lesen

Freispruch für alle - das forderten die Anwälte der angeklagten Top-Banker der Deutschen Bank vor dem LG München. Der Richter macht kein Geheimnis daraus, dass diese Hoffnung berechtigt ist. Das Urteil kann er trotzdem noch nicht verkünden. Artikel lesen

Im Prozess um versuchten Betrug im Fall Kirch spricht der Richter deutliche Worte: Das Verfahren habe die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft nicht bestätigt, sagt er. Die Anklagebehörde habe vielmehr "Vermutungen ins Blaue hinein" angestellt. Artikel lesen

Vor dem LG München ist der Prozess gegen einen Rechtsanwalt angelaufen, der 300.000 Euro Mandantengelder veruntreut haben soll. Der Mann weist das von sich: Die Beträge müsse wohl seine Büroangestellte auf sein Privatkonto überwiesen haben. Artikel lesen

Nicht wie geplant vor Weihnachten, sondern wohl im kommenden Februar wird der Prozess gegen ehemalige Manager der Deutschen Bank vor dem LG München enden. Am letzten Verhandlungstag des Jahres mussten die Ankläger eine Schlappe hinnehmen. Artikel lesen

Die BILD durfte Fotos und Kommentare von Facebook-Nutzern veröffentlichen, die zuvor gegen Flüchtlinge gehetzt hatten. Das entschied nun das LG München I und wies damit den Antrag  einer Betroffenen auf einstweiligen Rechtsschutz ab. Artikel lesen

Wie haben sich Mitarbeiter der Deutschen Bank auf Zeugenaussagen im Strafprozess gegen Co-Chef Fitschen vorbereitet? Die Münchner Staatsanwaltschaft äußerte vor dem LG einen Verdacht - und sorgte damit für Empörung. Artikel lesen

Es bleibt dabei: Das Ärzteempfehlungsportal "jameda" muss Anzeigen von Ärzten, die für Top-Platzierungen bezahlt haben, deutlicher kennzeichnen. Jameda nahm die Berufung gegen ein Urteil des LG München I zurück. Artikel lesen

Ein deutschlandweit tätiges Abschleppunternehmen verlangt bis zu 340 Euro für die Herausgabe von Autos. In fast 30 Fällen ermittelte die Münchener Staatsanwaltschaft und klagte den Unternehmenschef an. Am Mittwoch erging das Urteil. Artikel lesen

Um einer Haftstrafe zu entgehen haben zwei wegen Raubes verurteilte Ultras des TSV 1860 München das Undenkbare gewagt: einen Einkauf im Fanshop des FC Bayern. Das LG München I akzeptierte am Mittwoch die Geste. Artikel lesen

In dem Rechtsstreit zwischen Leo Kirch und der Deutschen Bank war der Medienmanager Dieter Hahn eine treibende Kraft. Gegen seinen Willen musste er die Summe, die ihm die Kirch-Erben zahlten, erstmals nennen. Artikel lesen

Ein Dunkelhäutiger wurde an einer Discothek mit fadenscheiniger Begründung abgewiesen, seine hellhäutigen Freunde fanden Einlass. Das ist noch kein ausreichendes Indiz für Diskriminierung, sagt das LG München I. Artikel lesen

Ein Model verklagte ein Startup-Unternehmen, das fair-trade-Kondome herstellt. Auf deren Hüllen war ihr markanter Kuss-Mund ungefragt verwendet worden. Das LG München schlichtete den Streit mit einem Kompromissvorschlag. Artikel lesen

Die Videoplattform Youtube muss der Verwertungsgesellschaft keine Beträge für den Abruf von Musikvideos zahlen. Das LG hat die Millionenklage der Gema offenbar abgewiesen. Artikel lesen