Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 15

Eine "Vielzahl von Verfahrensfehlern" habe dazu geführt, dass Gustl Mollath in die Psychiatrie eingewiesen worden ist, so das LG München I. Ob er die geforderten 1,8 Millionen Euro Entschädigung erhält, ist noch offen.

Artikel lesen

Im Influcener-Marketing-Streit ließ das LG München I eine Tendenz durchblicken - und die spricht für Cathy Hummels. Schließlich müsse den Followern klar sein, dass es sich bei ihrem Account um eine kommerzielle Aktivität handle. Artikel lesen

Im jahrelangen Streit zwischen Qualcomm und Apple kann nach einem Urteil des LG München I diesmal Apple einen Sieg einfahren. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm teilweise ab. Diesmal ging es aber nicht um den Akku. Artikel lesen

Kurz nach ihrem Austritt aus der AfD ließ Frauke Petry die Marke "Die blaue Partei" eintragen. Die AfD war mit der Anmeldung ihrer Marke "Die Blauen" aber zwei Wochen schneller gewesen, weswegen Petry nun vor dem LG München I unterlag. Artikel lesen

Trotz Verkaufsverbots behauptet Apple, dass alle iPhone-Modelle verfügbar bleiben werden. Als nächsten Akt im Dauer-Patentstreit mit Qualcomm hat das LG München I nun eine einstweilige Verfügung gegen den Smartphone-Hersteller erlassen. Artikel lesen

Im Dauer-Patentstreit von Qualcomm und Apple gelingt dem Chipkonzern ein möglicherweise sehr wichtiger Erfolg in Deutschland. Qualcomm kann den Verkauf einiger älterer iPhone-Modelle nach einer Entscheidung des LG München I stoppen lassen.  Artikel lesen

Ärgerliche Extra-Gebühren: Wer online bucht, muss bei manchen Zahlungsoptionen drauflegen. Seit Januar ist das für die meisten Zahlungswege verboten - doch gilt das auch für Paypal? Das LG München hat nun Klarheit geschaffen. Artikel lesen

Oliver Kahn zieht gegen einen Hersteller von Torwarthandschuhen vor Gericht. Weil die Marke "T1tan" heißt, sieht der "Torwart-Titan" Namens- und Markenrechte verletzt. Zu Unrecht, sagt die Gegenseite. Artikel lesen

Ein Münchener Ehepaar forderte vom Freistaat wegen eines überhöhten Mietzins' Schadensersatz, weil die Staatsregierung eine unwirksame Verordnung zur Mietpreisbremse erlassen habe. Erfolg hatten sie vorm dem LG damit allerdings nicht. Artikel lesen

Vor dem LG München I werden seit Mittwoch die ersten beiden Schadensersatzklagen gegen Lastwagenhersteller wegen einer Beteiligung am Lkw-Kartell verhandelt. Die Kläger behaupten, ihnen seien mehrere hundert Lkw überteuert verkauft worden. Artikel lesen

Nach ihrem Austritt aus der AfD gründete die ehemalige Vorsitzende Frauke Petry "Die blaue Partei". Die AfD, die sich kurz zuvor die Marke "Die Blauen" hatte schützen lassen, geht gerichtlich dagegen vor - und wird wohl gewinnen. Artikel lesen

Immer wieder lockten den Handwerker die Spieltische der staatlichen Casinos. Er wurde trotz einer Sperre reingelassen und verjubelte ein Vermögen - jetzt soll der Freistaat Bayern Schadensersatz zahlen, entschied das LG München I. Artikel lesen

Thilo Sarrazin wirft dem Verlag Random House Rufschädigung vor. Dieser hatte sich geweigert, sein neues Buch zu veröffentlichen. Geht es nach dem LG München I, wird es zu einem Vergleich kommen. Artikel lesen

Die Vorsitzende Richterin am LG München I machte in der Verhandlung deutlich, dass sie vom Influencer-Wesen nicht viel hält. Doch was Fußballer-Gattin Cathy Hummels für ihren Lebensunterhalt tue, sei deshalb nicht unbedingt illegal. Artikel lesen