Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 17

Die Titanic wehrt sich am Freitag in einer mündlichen Verhandlung vor dem LG Hamburg gegen das Verbot eines Papst-Titelbildes. Das Satiremagazin hatte im Juli Papst Benedikt XVI. von vorn und hinten gezeigt - einmal mit gelbem, einmal mit braunem… Artikel lesen

Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung "dpa" weiterhin die Abkürzung "dapd" im Namen führen. Dies hat das LG Hamburg in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden Nachrichtenagenturen… Artikel lesen

Die aktuelle Titanic macht mit Vatileaks auf. Das Titelbild ziert ein Bild des Papstes mit gelbem Fleck auf der Soutane. Die Headline: Halleluja im Vatikan – Die undichte Stelle ist gefunden. Der Heilige Vater reagiert mit einer einstweiligen… Artikel lesen

Die Siemens-Tochter Osram hat am Donnerstag einen wichtigen Patentstreit gegen den südkoreanischen Elektronikhersteller LG und drei Einzelhändler gewonnen. Nach der Entscheidung des Gerichts dürfen die Unternehmen in Deutschland keine Fernseher und… Artikel lesen

Nach einem Krampfanfall war der "Hamburger Todesfahrer" in eine Menschenmenge gerast. Vier Menschen starben damals, drei wurden zum Teil schwer verletzt. Nun wurde der Mann zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Artikel lesen

Das LG Hamburg hat am Freitag eine Klage der Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA gegen den Google-Dienst YouTube überwiegend zugunsten der GEMA entschieden. Bei sieben von zwölf von der Verwertungsgesellschaft beanstandeten Titeln folgte das LG… Artikel lesen

Facebook, Twitter, Xing und Co. eröffnen Unternehmen viele Möglichkeiten zur digitalen Imagepflege. Allerdings bringt Werbung im Web 2.0 auch viele rechtliche Risiken mit sich. Den Gefahren, die von eigenwilligen Usern und Shitstorms drohen, entgeht… Artikel lesen

Ein Taxifahrer, der im September letzten Jahres einen weiblichen Fahrgast für mehrere Stunden in den Kofferraum seines Fahrzeugs eingesperrt hat, ist am Freitag vom LG Hamburg wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Bedrohung und Beleidigung zu… Artikel lesen

Die Betreiberin der beiden Partnervermittlungen ElitePartner und AcademicPartner darf die in einer Premium-Mitgliedschaft enthaltene 99 Euro teure Persönlichkeitsanalyse nicht mehr vom Widerrufsrecht ausschließen. Dies entschieden die Hamburger… Artikel lesen

Der Circus Krone darf weiterhin behaupten, dass Aktivisten der Tierschutzorganisation Peta auch nicht davor zurückschreckten, "auf Straftatbestände zurückzugreifen". Die Pressekammer des LG, die das Urteil am Dienstag zustellte, wertete die Aussage… Artikel lesen

Wer beim Verkauf seiner Waren verpflichtet ist, neben dem Endpreis auch den Grundpreis anzugeben, muss diesen, sofern er seine Produkte über das Internethandelsportal ebay vertreibt, bereits in der Angebotsübersicht und nicht erst in der… Artikel lesen

Der mutmaßliche Reemtsma-Entführer Thomas Drach hat nach seiner Verurteilung wegen versuchter Anstiftung zur räuberischen Erpressung Revision gegen das Urteil des LG Hamburg eingelegt. Das teilte Drachs Anwalt Helfried Roubicek am Dienstag mit. Artikel lesen

Wer im Internet ein Reisebuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den Bewertungen behaupteten Tatsachen. Dies entschied die Wettbewerbskammer am vergangenen Donnerstag. Artikel lesen

Wenn die eigenen Eltern denken, der Sohn sei im Fernsehen und mache Werbung, dann könnte eine Verwechslung vorliegen. Ein bekannter Stylist war daraufhin der Meinung, im Werbespot eines Mobilfunkanbieters tauche ein persönliches Plagiat von ihm auf.… Artikel lesen