Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 12

Im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt, so heißt es häufig. Für die gewerbliche Vermittlung von Liebe gilt das allerdings nicht: Auch Online-Partnerbörsen sind dem Gesetz unterworfen. Dennoch strapazieren sie die Grenzen des rechtlich Zulässigen… Artikel lesen

Sommerzeit ist Balkonzeit, gerade für Mieter. Ein Glas Bier oder Wein, ein paar Freunde, die zum Grillen vorbeikommen, ein laues Lüftchen, das in der Hitze kühlt: so einfach könnte die perfekte Freiluftidylle sein, wenn, ja, wenn da nicht das… Artikel lesen

Vor dem LG Hamburg müssen sich derzeit vier Männer verantworten, die trotz des internationalen Handelsembargos Bauteile für einen Atomreaktor in den Iran geliefert haben sollen. Aber auch in weniger klaren Fällen kann das EU-Embargo Unternehmen… Artikel lesen

Der frühere Vorstand der HSH Nordbank muss sich seit Mittwoch wegen Untreue bei einem riskanten Geschäft während der Finanzmarktkrise vor Gericht verantworten. Die angeklagten sechs Manager sollen der Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein bei… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um die ARD-Dokumentation "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" hat der Hessische Rundfunk einen Erfolg vor dem LG Hamburg erzielt. Eine ehemals für Amazon tätige Dienstleistungsfirma hatte versucht, die Äußerung "Die Menschen werden… Artikel lesen

Nach dem Grundsatz-Urteil des BGH zur Autocomplete-Funktion von Google geht der Prozess von Bettina Wulff gegen den Suchmaschinenbetreiber im Herbst dieses Jahres weiter. Das glaubt zumindest ihr Anwalt Gernot Lehr, wie er gegenüber LTO am Dienstag… Artikel lesen

Nach Angaben des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gab das LG Hamburg einer Klage gegen die Partnerbörse EliteMedianet GmbH statt. Danach ist eine Vertragsklausel unzulässig, die es Verbrauchern verwehrt, sich per E-Mail von einem Vertrag zu… Artikel lesen

Der Sperrvermerk wird deutsche Youtube-Nutzer wohl auch künftig begleiten, die Google-Tochter und die GEMA konnten sich nicht auf ein Vergütungsmodell einigen. Dabei gefällt auch der Sperrvermerk der Verwertungsgesellschaft nicht, die GEMA will nun… Artikel lesen

Zwischen zwei und sieben Jahren Haft lautete das Urteil des LG Hamburg am Freitag im ersten Piratenprozess der Bundesrepublik. Zehn Somalier standen in der Hansestadt vor Gericht, nachdem sie 2010 ein Frachtschiff gekapert hatten. Während die Reeder… Artikel lesen

Nach fast zwei Jahren ist am Freitag der Hamburger Piratenprozess zu Ende gegangen. Das LG verurteilte die zehn Angeklagten aus Somalia zu Freiheitsstrafen zwischen zwei und sieben Jahren. Die Richter sprachen sie des Angriffs auf den Seeverkehr und… Artikel lesen

Drei Jahre nach Bekanntwerden der Drehbuch-Affäre hat das LG Hamburg am Montag die mit Spannung erwarteten Urteile gegen die NDR-Fernsehspielchefin Doris Heinze und ihren ebenfalls angeklagter Ehemann verkündet. Herausgekommen sind Bewährungs- und… Artikel lesen

Mehr als vier Jahre nach seiner Sexvideo-Affäre klagt der frühere Motorsportboss Max Mosley gegen den Suchmaschinenbetreiber. Der 72-Jährige will Google generell verbieten lassen, Bilder aus dem heimlich aufgenommenen Video einer Sex-Party mit… Artikel lesen

Der ehemalige Geschäftsmann Alexander Falk soll einen Schaden in Höhe von knapp 209 Millionen Euro ersetzen, den er mit einem manipulierten Unternehmensverkauf im Jahr 2000 verursacht hatte. Dies entschied die 27. Zivilkammer des LG Hamburg am… Artikel lesen

Einen Tag vor dem Prozess um das Verbot eines Papst-Titelbildes hat die katholische Kirche ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das Satiremagazin Titanic zurückgenommen. "Nach eingehenden Beratungen ist der Heilige Stuhl zur… Artikel lesen