Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 7

Zigarettengestank im Treppenhaus - dem Mieter Friedhelm Adolfs brachte das die Kündigung seiner Düsseldorfer Parterrewohnung ein. Das AG Düsseldorf gab dem Hauseigentümer noch Recht, die zweite Instanz machte nun aber dem Raucher Hoffnung. Die… Artikel lesen

Das Düsseldorfer Stadion wird bis 2019 die "Esprit Arena" bleiben. Die Esprit Europe Services GmbH unterlag im Prozess vor dem LG Düsseldorf der Multifunktionsarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG, einer Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt… Artikel lesen

Der Düsseldorfer Patentstreit um billigere Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ist beigelegt, teilte ein Sprecher des LG Düsseldorf am Freitag mit. Damit bleibt es bei der Eilentscheidung des OLG Düsseldorf vom Februar vergangenen Jahres: Die… Artikel lesen

Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen… Artikel lesen

Die Versicherungsgruppe Ergo darf bei der Werbung für Dienstleistungen, die nicht von Rechtsanwälten erbracht werden, nicht länger die Bezeichnung "Kundenanwalt" verwenden. Dies entschied das LG Düsseldorf in einem am Donnerstag bekannt gewordenen… Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das LG Düsseldorf einem Mieter Prozesskostenhilfe bewilligt, der sich gegen die Kündigung seines Mietverhältnisses wegen starken Rauchens wendet. Andere Hausbewohner hatten sich über die Geruchsbelästigung… Artikel lesen

"Dickmann's Dicke Eier" vom Branchenriesen Storck bleiben in den Supermarktregalen. Das LG Düsseldorf entschied, dass die Schokoküsse in Ei-Form keine Designrechte einer Werbeagentur verletzen. Die hatte zwar die Idee, auch der Schutz der Schokoküsse… Artikel lesen

Der Mann mit dem zweifelhaften Ruf, "Deutschlands Prozesshansel Nr. 1" zu sein, ist erneut wegen Beleidigung von Amtsträgern zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden. Das LG Düsseldorf verwarf am Montag die Berufung von… Artikel lesen

Ein Unternehmen aus Ratingen darf seine Getränkedosen nicht länger mit dem Slogan "Die Dose ist grün" bewerben. Dies entschied das LG Düsseldorf am Donnerstag und gab damit einer Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. statt. Artikel lesen

Ein Arbeitsloser hatte seine Sachbearbeiterin in deren Büro angegriffen und mit einem Fleischermesser erstochen. Das LG Düsseldorf verurteilte den Mann am Freitag wegen heimtückischen Mordes zu lebenslanger Haft. Artikel lesen

Europaweit diskutiert, in Deutschland nur scheinbar geklärt: Wann kann sich der angebliche Patentverletzer mit dem Argument verteidigen, er habe einen Anspruch auf eine Lizenz zu fairen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND)? Das LG… Artikel lesen

Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das OLG Düsseldorf wies am Donnerstag den Antrag der Schweizer Nestlé-Tochter Nestec zurück,… Artikel lesen

Die Stadt Düsseldorf darf den örtlichen Taxiunternehmen untersagen, einen Zuschlag von zwei Euro für die Zahlung per Kreditkarte zu erheben. Das Personenbeförderungsgesetz erlaube nicht, dass Fahrer und Fahrgast den Preis individuell aushandeln.… Artikel lesen

Der Pudding des Discounters Aldi Süd ist nicht patentverletzend. Dies entschied die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf am Dienstag. Artikel lesen