Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 6

Zwei Kondomhersteller streiten über den Slogan auf ihrer Verpackung. Spricht der für einen "Mehrfachgebrauch"? Und muss ein Werbespruch für Kondome eindeutig sein - oder geht auch witzig? Das LG scheint sich seine Meinung gebildet zu haben. Artikel lesen

Drei Frauen haben in Düsseldorf vor Gericht über die Folgen eines zunehmend als anrüchig empfundenen Verhaltens von Männern verhandelt: das Urinieren im Stehen. Artikel lesen

Die Kündigungen des "Club Bertelsmann" gegenüber mehreren Buchhändlern waren unwirksam. Einen Schadensersatzanspruch haben die Betroffenen aber nicht, entschied das LG Düsseldorf. Artikel lesen

Der wegen Betrugs bereits zu sechs Jahren Haft verurteilte Kunstberater Helge Achenbach steht ab Donnerstag erneut vor Gericht. Dieses Mal geht es um die Rückzahlung eines Darlehens über 1,75 Millionen Euro. Artikel lesen

Die Beratungsgesellschaften KPMG und BDO sollen Arcandor nicht rechtzeitig auf die bestehende Zahlungsunfähigkeit hingewiesen haben. Insolvenzverwalter Jauch will deswegen nun fast 100 Millionen Euro Schadensersatz. Artikel lesen

Wie die FAZ berichtet, hat Katar den Ex-DFB-Präsidenten Theo Zwanziger vor dem LG Düsseldorf auf Unterlassung verklagt, weil dieser den Staat als "Krebsgeschwür des Weltfußballs" bezeichnet hat. Artikel lesen

Während eines Prozesses um Entschädigung für ehrverletzende Äußerungen starb der klagende ehemalige KZ-Wächter. Seine Frau kann den Anspruch nicht erben, entschied das LG Düsseldorf. Artikel lesen

Dem "rauchenden Mieter" Friedhelm Adolfs droht neben der Kündigung seiner Wohnung auch gesundheitliches Ungemach. Die für Donnerstag terminierte Fortsetzung seines Prozesses könnte sich verschieben. Artikel lesen

Erst probierte er es erfolglos beim AG, jetzt hat das Düsseldorfer LG die Zwangsräumung der Wohnung von Friedhelm Adolfs abgesagt. Der 76-Jährige kämpft seit Monaten gegen seine Kündigung aufgrund seines starken Rauchverhaltens. Sogar der BGH musste… Artikel lesen

19 Millionen soll der inhaftierte und angeklagte Kunstberater Helge Achenbach an die Familie des Aldi-Erben Berthold Albrecht zahlen. Viel Geld ist bei ihm aber wohl nicht mehr zu holen, seine Firmen sind insolvent. Achenbach gibt sich gelassen: "Ich… Artikel lesen

Ende Februar kamen durch einen Amoklauf in Kanzleien in Düsseldorf und Erkrath zwei Rechtsanwälte und eine Mitarbeiterin ums Leben. Der Verantwortliche, der die Büros zudem noch in Brand gesetzt hatte, erhielt nun die Höchststrafe. Er habe sich von… Artikel lesen

Wenn nachts kein Richter greifbar ist, darf die Polizei angetrunkenen Autofahrern auch ohne richterliche Genehmigung Blut abnehmen lassen. Das hat das LG Düsseldorf am Donnerstag entschieden und einen Dresdner Anwalt wegen vorsätzlicher Trunkenheit… Artikel lesen

Im Streit um Zigarettenrauch in einem Düsseldorfer Mietshaus muss ein rauchender Rentner nach 40 Jahren seine Wohnung räumen. Dies entschied das LG Düsseldorf am Donnerstag und wies die Berufung des 75-Jährigen zurück. Die Räumung soll bis Jahresende… Artikel lesen

Das LG Düsseldorf hat in erster Instanz eine Patentverletzungsklage von Smartphone Technologies gegen den Smartphone-Hersteller ZTE abgewiesen. Es ging um eine Technologie, die es Nutzern von Android-Geräten ermöglicht, direkt durch Klicken auf Links… Artikel lesen