Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 4

Nach Bekanntwerden des Diesel-Skandals hat VW die Abgasreinigung mit einem Softwareupdate verbessert. Die funktioniert jedoch nicht immer – was die Kunden nicht wussten. VW muss einem Kunden den Kaufpreis erstatten, so das LG Düsseldorf.

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Auch wenn der EuGH die deutsche Preisbindung für Medikamente kippte, hätte Docmorris Kunden nicht mit Gutscheinen werben dürfen. Schadensersatz könne die Versandapotheke deswegen nicht verlangen, so das LG Düsseldorf.

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Bei der Dresdener Inszenierung von Dostojewskis "Der Idiot" verbinden sich die Dramaturgie des gesprochenen Wortes und die Musik zu einer Einheit, findet das LG Düsseldorf. Das Schauspielhaus Düsseldorf muss deshalb mehr als nur GEMA zahlen.

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Ein Ehepaar verlangte das Geld für ein Doppelbett zurück. Ständig falle man aus dem Bett oder in die "Besucherritze". Sogar das Liebesleben der beiden sei betroffen. Das Gericht nahm die Sache ernst, wies die Klage aber trotzdem ab.

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Bodycam-Aufnahmen von Polizisten sind vor Gericht als Beweismittel zulässig, entschied das LG Düsseldorf. Und zwar selbst dann, wenn eigentlich gar kein Anlass mehr bestand, das Geschehen zu filmen.

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Das Nachrichtenportal Buzzfeed darf den Namen des Mannes nennen, der "hobbymäßig" Frauenärzte anzeigte und so die Debatte um den § 219a StGB befeuerte. Das LG sah nach Abwägung der Interessen keine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Artikel lesen

Ein Artikel von Alice Schwarzer über die #metoo-Debatte verletzt nicht die Persönlichkeitsrechte von Jörg Kachelmann. Die Aussage, dass Kachelmann aus "Mangel an Beweisen" freigesprochen wurde, sei von Tatsachen gedeckt, so das LG Düsseldorf. Artikel lesen

Durch Zufall entdeckte die Polizei vor sechs Jahren eine riesige Drogenplantage in einem Bunker in Düsseldorf. Nun muss der 80-jährige Vermieter den illegal abgezapften Strom für die unzähligen Cannabispflanzen bezahlen. Artikel lesen

Der frühere Düsseldorfer Rotlichtkönig Bert Wollersheim wird aus der Staatskasse entschädigt. 2012 hatte die Polizei seine Bordelle gestürmt und ihn inhaftiert. Zu Unrecht, wie das örtliche LG entschied. Artikel lesen

Ein Vater hätte den Vertrag mit einer Reiseagentur über den Aufenthalt seines Sohns in den USA nicht einfach kündigen dürfen, entschied das LG Düsseldorf. Die vermittelte Gastfamilie lebt auf einer Militärbasis, was dem Mann missfiel. Artikel lesen

Als die Eltern erfuhren, wo ihr Sohn die Zeit in den USA verbringen sollte, waren sie nicht begeistert: Die Gasteltern wohnen auf einer US-Luftwaffenbasis. Ist das noch die vereinbarte Unterbringung in einer "Familie mittlerer Art und Güte"? Artikel lesen

Ein Papagei fiel einen 45-Jährigen in einer Düsseldorfer Tierhandlung an und verletzte ihn an Arm und Hand. Dafür sprach das Landgericht dem Geschädigten nun 4.100 Schadenersatz zu. Artikel lesen

Der US-amerikanische Rasierklingenhersteller Gillette hat in einem Eilverfahren im Rahmen eines Patentstreits mit Wilkinson vor dem LG Düsseldorf gewonnen. Die alternativen Klingen dürfen nicht mehr verkauf werden - jedenfalls fürs Erste. Artikel lesen

Erfolg für Ethical Coffee und die Kanzlei Arnold Ruess im Dauerstreit mit Nespresso: Das LG Düsseldorf entschied, dass Nespresso beim Versuch, die Nespresso-Maschinen für Kapselkopien unkompatibel zu machen, ein Patent verletze. Artikel lesen